§ 11 BBG, Voraussetzungen der Ernennung auf Lebenszeit; Verordnungsermächtigung

Überschrift neugefasst durch G vom 28. 6. 2021 (BGBl. I S. 2250).

(1) 1 Zur Beamtin auf Lebenszeit oder zum Beamten auf Lebenszeit darf nur ernannt werden, wer

• 1. die in § 7 bezeichneten Voraussetzungen erfüllt und
• 2. sich in einer Probezeit in vollem Umfang bewährt hat.

• 1. die Kriterien und das Verfahren der Bewährungsfeststellung,
• 2. die Mindestprobezeit sowie Ausnahmen von der Mindestprobezeit,
• 3. die Verlängerung der Probezeit und die Anrechnung von Zeiten gleichwertiger Tätigkeiten auf die Probezeit.

Satz 5 neugefasst durch G vom 28. 6. 2021 (BGBl. I S. 2250).

(2) 1 Ein Beamtenverhältnis auf Probe ist spätestens nach 5 Jahren in ein solches auf Lebenszeit umzuwandeln, wenn die beamtenrechtlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. 2 Die Frist verlängert sich um die Zeit, um die sich die Probezeit wegen Elternzeit oder einer Beurlaubung unter Wegfall der Besoldung verlängert.