Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

Ziff. B.1.4. RS 1986/01

Ziff. B.1.4. RS 1986/01, Wirkung

(1) Die Befreiung von der Krankenversicherungspflicht nach [§ 8 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 SGB V] wirkt [vom Beginn der Versicherungspflicht an, wenn seit diesem Zeitpunkt noch keine Leistungen in Anspruch genommen wurden, sonst vom Beginn des Kalendermonats an, der auf die Antragstellung folgt]. Sie kann nicht widerrufen werden. . .

(2) Im Übrigen gilt die Befreiung von der Krankenversicherungspflicht nicht nur für die derzeitige Teilzeitbeschäftigung, sondern erstreckt sich auch auf alle künftigen Teilzeitbeschäftigungen, soweit sie die Voraussetzungen des [§ 8 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 SGB V] erfüllen. Die Befreiung schließt jedoch nicht die Versicherungspflicht nach anderen gesetzlichen Vorschriften . . . aus.

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.