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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

Anlage AbgrV

Verzeichnis I

1 Gebrauchsgüter im Sinne von § 2 Nummer 2 sind z. B.

1. Dienst- und Schutzkleidung, Wäsche, Textilien,
2. Glas- und Porzellanartikel,
3. Geschirr,
4. sonstige Gebrauchsgüter des medizinischen Bedarfs wie
Atembeutel
Heizdecken und -kissen
Hörkissen und -muscheln
Magenpumpen
Nadelhalter
Narkosemasken
Operationstisch-Auflagen, -Polster und -Decken
Schienen
Spezialkatheter und -kanülen
Venendruckmesser
Wassermatratzen,
5. sonstige Gebrauchsgüter des Wirtschafts- und Verwaltungsbedarfs wie
Bild-, Ton- und Datenträger
elektrische Küchenmesser, Dosenöffner und Quirle
Warmhaltekannen.

2 Das gilt nicht, soweit diese Güter nach § 2 Nummer 3 Satz 2 als Verbrauchsgüter gelten.

Verzeichnis II

1 Anlagegüter im Sinne von § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 sind z. B.

1. Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände wie
Fahrzeuge
Geräte, Apparate, Maschinen
Instrumente
Lampen
Mobiliar
Werkzeug,
2. sonstige Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände des medizinischen Bedarfs wie
Extensionsbügel
Gehgestelle
Lehrmodelle
Röntgenfilm-Kassetten,
3. sonstige Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände des Wirtschafts- und Verwaltungsbedarfs wie
Bildtafeln
Bücher
Datenverarbeitungsanlagen
Fernsehantennen
Fernsprechapparate
Kochtöpfe
Küchenbleche
Lautsprecher
Projektionswände.

2 Das gilt nicht, soweit diese Güter nach § 2 Nummer 3 Satz 2 als Verbrauchsgüter gelten.

Verzeichnis III

Im Sinne der Vorschrift des § 4 Nummer 2 über die Abgrenzung der Instandhaltungskosten sind

1. bauliche Einheiten z. B.
Dach
Fassade
Geschoss
Treppenhaus,
2. Gebäudeteile z. B.
Anstrich
Blitzschutzanlage
Beton- und Steinverkleidungen
Bodenbeläge
Einbaumöbel
Estrich
Fenster
Fliesen
Güter des Rohbaus wie Maurer- und Zimmerarbeiten
Rollläden
Tapeten
Türen,
3. betriebstechnische Anlagen und Einbauten z. B.
Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlagen
Druckluft-, Vakuum- und Sauerstoffanlagen
Fernsprechvermittlungsstellen
Behälterförderanlagen
Gasversorgungsanlagen
Heizungsanlagen
Sanitäre Installation
Schwachstromanlagen
Starkstromanlagen
Warmwasserversorgungsanlagen,
4. Außenanlagen z. B.
Einfriedungen
Grünanlagen
Straßen-, Wege- und Platzbefestigungen
Versorgungs- und Entsorgungsanlagen.

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