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Rundschreiben

2017 - Rundschreiben Nr. 10

Gemeinsames Rundschreiben zu den Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft [RS 2017/10]
Sozialversicherungsrecht
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2017 - Rundschreiben Nr. 10



Ziff. 9.2.4.5.1. RS 2017/10, Änderung der Arbeitsentgelthöhe während des Berechnungszeitraums

Wird eine dauerhafte Änderung der Arbeitsentgelthöhe (z. B. Wechsel von Teil- zu Vollzeitbeschäftigung, Gehaltserhöhung) während des Berechnungszeitraums wirksam, ist diese für den gesamten Berechnungszeitraum zugrunde zu legen. Dies gilt auch, wenn die Änderung erst kurz vor Beginn der Schutzfrist eintritt und daher noch keine 3 abgerechneten Kalendermonate mit der geänderten Arbeitsentgelthöhe vorliegen. Ist die Ermittlung des durchschnittlichen Arbeitsentgelts danach nicht möglich, so ist für den nicht beurteilbaren Zeitraum auf das Arbeitsentgelt einer vergleichbar Beschäftigten abzustellen. Die Versicherte wird dadurch so gestellt, als hätte sie für die Zeiten der Schutzfristen ein Arbeitsentgelt in der geänderten Höhe bezogen.

Beispiel 26: Änderung Arbeitsentgelthöhe im Berechnungszeitraum

Beginn der Schutzfrist am19. 5.
Entgeltabrechnung am 15. für den vorausgegangenen Kalendermonat
Berechnungszeitraum Februar, März, April
Nettoarbeitsentgelt bis 31. 3.2 260 EUR
Abschluss eines Tarifvertrages am 10. 1. mit einer Arbeitsentgelterhöhung von 1,5 % zum1. 4.
Nettoarbeitsentgelt ab 1. 4.2 286,54 EUR

Lösung:

Da der Tarifvertrag während des Berechnungszeitraums wirksam wird, ist für die Mutterschaftsgeldberechnung das Nettoarbeitsentgelt in Höhe von 2 286,54 EUR für den gesamten Berechnungszeitraum zugrunde zu legen.


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