§ 31 SGB VI, Sonstige Leistungen

§ 31 neugefasst durch G vom 8. 12. 2016 (BGBl. I S. 2838).

(1) Als sonstige Leistungen zur Teilhabe können erbracht werden:

• 1. Leistungen zur Eingliederung von Versicherten in das Erwerbsleben, die von den Leistungen nach den §§ 14, 15, 15a, 16 und 17 sowie den ergänzenden Leistungen nach § 64 SGB IX nicht umfasst sind,

Nummer 1 geändert durch G vom 12. 6. 2020 (BGBl. I S. 1248).

• 2. Leistungen zur onkologischen Nachsorge für Versicherte, Bezieher einer Rente und ihre jeweiligen Angehörigen sowie ¹
• 3. Zuwendungen für Einrichtungen, die auf dem Gebiet der Rehabilitation forschen oder die Rehabilitation fördern.

(2) 1 Die Leistungen nach Absatz 1 Nummer 1 setzen voraus, dass die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. 2 Die Leistungen für Versicherte nach Absatz 1 Nummer 2 setzen voraus, dass die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. 3 Die Deutsche Rentenversicherung Bund kann im Benehmen mit dem BMAS Richtlinien erlassen, die insbesondere die Ziele sowie Art und Umfang der Leistungen näher ausführen.

¹  Vgl. Ca-Richtlinien.