§ 241 SGB VI, Rente wegen Erwerbsminderung

(1) Der Zeitraum von 5 Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit (§ 240), in dem Versicherte für einen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung 3 Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben müssen, verlängert sich auch um Ersatzzeiten.

Absatz 1 geändert durch G vom 17. 7. 2017 (BGBl. I S. 2509).

(2) 1 Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit vor Eintritt der Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit (§ 240) sind für Versicherte nicht erforderlich, die vor dem 1. 1. 1984 die allgemeine Wartezeit erfüllt haben, wenn jeder Kalendermonat vom 1. 1. 1984 bis zum Kalendermonat vor Eintritt der Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit (§ 240) mit

• 1. Beitragszeiten,
• 2. beitragsfreien Zeiten,
• 3. Zeiten, die nur deshalb nicht beitragsfreie Zeiten sind, weil durch sie eine versicherte Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit nicht unterbrochen ist, wenn in den letzten 6 Kalendermonaten vor Beginn dieser Zeiten wenigstens ein Pflichtbeitrag, eine beitragsfreie Zeit oder eine Zeit nach Nummer 4, 5 oder 6 liegt,
• 4. Berücksichtigungszeiten,
• 5. Zeiten des Bezugs einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder
• 6. Zeiten des gewöhnlichen Aufenthalts im Beitrittsgebiet vor dem 1. 1. 1992