Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

BSG 30.11.2023 - B 3 KR 2/23 R

BSG 30.11.2023 - B 3 KR 2/23 R - Krankenversicherung - Vergütungsanspruch - Abgabe von Harn- und Blutteststreifen - Erfordernis eines Vertrags zur Hilfsmittelversorgung - Ankündigung des Leistungserbringers zur gerichtlichen Überprüfung der Vertragsbedingungen bis zur Einführung des Schiedsverfahrens bei fehlender Einigung über Einzelheiten der Hilfsmittelversorgung

Normen

§ 2 Abs 2 SGB 5, § 31 Abs 1 SGB 5, § 33 Abs 1 SGB 5, § 126 Abs 1 SGB 5, § 127 SGB 5

Vorinstanz

vorgehend SG Osnabrück, 18. November 2019, Az: S 46 KR 65/15, Urteil
vorgehend Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, 13. September 2022, Az: L 16/4 KR 548/19, Urteil

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.