Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

Artikel 45 PflegeVG

Artikel 45 PflegeVG, Bezieher von Pflegeleistungen nach den §§ 53 bis 57 SGB V

(1) Pflegebedürftige Versicherte, die bis zum 31. 3. 1995 Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit nach den §§ 53 bis 57 SGB V erhalten haben, werden mit Wirkung vom 1. 4. 1995 ohne Antragstellung in die Pflegestufe II eingestuft und erhalten Leistungen nach dem 4. Kapitel des SGB XI in dem Umfang, der für Pflegebedürftige im Sinne des § 15 Absatz 1 Nummer 2 SGB XI vorgesehen ist.

Sätze 2 und 3 gestrichen durch G vom 14. 8. 2006 (BGBl. I 2006 S. 1869).

(2) (weggefallen)

Absatz 2 gestrichen durch G vom 14. 8. 2006 (BGBl. I 2006 S. 1869).

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.