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Rundschreiben

2016 - Rundschreiben Nr. 3

Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des KHSG zur Haushaltshilfe, häuslichen Krankenpflege und Kurzzeitpflege [RS 2016/03]
Sozialversicherungsrecht
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2016 - Rundschreiben Nr. 3



Ziff. 4.3. RS 2016/03, Leistungsinhalt

Die Dauer und die Höhe des Leistungsanspruchs richten sich nach § 42 Absatz 2 Satz 1 SGB XI. Somit werden Leistungen der Kurzzeitpflege nach § 39c SGB V je Kalenderjahr bis zu einem gesetzlich festgelegten Höchstbetrag übernommen. Ausweislich der Gesetzesbegründung richtet sich der Leistungsinhalt nach § 42 Absatz 2 Satz 2 SGB XI, sodass die Leistungen die pflegebedingten Aufwendungen, die Aufwendungen der sozialen Betreuung sowie die Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege umfassen.


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