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Rundschreiben

2007 - Rundschreiben Nr. 8

Gemeinsames Rundschreiben zur Versorgung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln [RS 2007/08]
Sozialversicherungsrecht
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2007 - Rundschreiben Nr. 8



Ziff. 5.3. RS 2007/08, Krankenhaus- und Praxisausstattung

Die Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung müssen ausreichend, zweckmäßig sowie wirtschaftlich sein und dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten 1 . Produkte, die bauart- bzw. konstruktionsbedingt primär für den Einsatz im Krankenhaus, in Arztpraxen oder sonstigen stationären Einrichtungen konzipiert wurden, sind grundsätzlich nicht als Hilfsmittel oder Pflegehilfsmittel anzusehen. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass Hilfsmittel in der Regel durch nicht medizinisch ausgebildete Personen im allgemeinen Lebensbereich eingesetzt werden. Sie müssen daher zur Eigenanwendung so ausgelegt sein, dass sie ihre Funktion unter Berücksichtigung der Fertigkeiten und Möglichkeiten der Laien erfüllen können und einfach zu handhaben sind. Aufgrund ihres erweiterten Funktionsspektrums bzw. ihrer größeren Leistungsstärke ist der Einsatz von Krankenhaus- oder Praxisgegenständen im häuslichen Bereich des Versicherten dem Grunde nach als nicht zweckmäßig bzw. unwirtschaftlich zu erachten.

1 Vgl. § 12 in Verb. mit § 70 Absatz 1 Satz 2 SGB V.


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