Ziff. 3.8.2.2. RS 2010/03, Tariferhöhungen und Zinserträge

(1) Als Wertguthaben ist der in den Entgeltunterlagen ausgewiesene aktuelle Betrag maßgebend. Hieraus folgt, dass Zeitwertguthaben mit dem aktuellen Stundensatz zu berücksichtigen sind. Entgeltguthaben sind der tariflichen Erhöhung anzupassen, wenn Arbeitnehmern auch in der Freistellungsphase der aktuelle Stundensatz zu gewähren ist. In diesen Fällen kann das Wertguthaben unmittelbar nach der tariflichen Erhöhung angepasst werden. Es bestehen jedoch auch keine Bedenken, wenn das Wertguthaben erst zum Ende der Freistellungsphase, nachträglich erhöht und in den Entgeltunterlagen zu dem Zeitpunkt in dem ersichtlich ist, dass das während der Arbeitsphase gebildete Wertguthaben nicht bis zum Ende der Freistellungsphase ausreicht, entsprechend dargestellt wird.

(2) Tritt während der Freistellungsphase ein Störfall ein, ist das bereits erwirtschaftete Entgeltguthaben ohne Tariferhöhungen zu verbeitragen.

(3) Zinserträge aus dem Wertguthaben sind, soweit die Vertragsparteien nichts Abweichendes vereinbart haben, dem Wertguthaben zuzurechnen. Da die Sozialversicherungsträger für Altersteilzeitvereinbarungen hierzu zunächst eine anderslautende Auffassung vertreten haben, gilt dies — auch für zuvor erzielte Zinserträge — erst ab dem 1. 1. 2011. Soweit Zinserträge vor 2011 nicht verbeitragt wurden, wird dies nicht beanstandet.