Ziff. 1. DEÜVGs, Allgemeines

(1) Der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Rentenversicherung Bund, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, die Bundesagentur für Arbeit sowie die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung bestimmen in den nachfolgenden gemeinsamen Grundsätzen

• - die Schlüsselzahlen für die Beitragsgruppen,
• - die Schlüsselzahlen für die Abgabegründe,
• - die Schlüsselzahlen für die Personengruppen und
• - den Aufbau der Datensätze und der Datenbausteine,
• - die Inhalte der Meldungen im besonderen knappschaftlichen Meldeverfahren sowie
• - die Inhalte der Meldungen im besonderen Meldeverfahren für Betriebe der Seefahrt.

(2) Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG), die besondere Aufgaben nach dem KVLG 1989, dem ALG bzw. dem SGB VII wahrnimmt, hat an diesen Grundsätzen im Hinblick auf die Besonderheiten in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung mitgewirkt.

(3) Soweit in diesen gemeinsamen Grundsätzen der Begriff "Einzugsstelle" verwendet wird, sind damit sowohl die Krankenkassen als auch die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Minijob-Zentrale gemeint.