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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Ziff. 6.2.5. RS 2007/08

Ziff. 6.2.5. RS 2007/08, Wartungen und Technische Kontrollen

Der Versorgungsanspruch umfasst auch die notwendigen Wartungen und technischen Kontrollen ¹ . Die Regelung stellt bzgl. der grundsätzlichen Erforderlichkeit und des Umfangs der Wartungsmaßnahmen und technischen Kontrollen auf den Schutz der Versicherten vor unvertretbaren gesundheitlichen Risiken und den Stand der Technik ab und ermöglicht den Krankenkassen somit eine auf das Maß des Notwendigen beschränkte sachgerechte Umsetzung ² .

¹ Vgl. § 33 Absatz 1 Satz 4 SGB V.

² Vgl. zu weiteren Einzelheiten: Gemeinsame Verlautbarung der Spitzenverbände zur Umsetzung des GKV-WSG im Hilfsmittelbereich vom 27. 3. 2007.

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