Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

BSG 17.07.2024 - B 7 AS 3/23 R

BSG 17.07.2024 - B 7 AS 3/23 R - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei Monaten des Aufenthalts - Anwendbarkeit auf nicht erwerbsfähige Familienangehörige eines erwerbsfähigen leistungsberechtigten Ausländers

Normen

§ 7 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 2, § 7 Abs 2 SGB 2, § 8 Abs 2 SGB 2, § 19 Abs 1 SGB 2 vom 13.05.2011

Vorinstanz

vorgehend SG Berlin, 9. Dezember 2019, Az: S 117 AS 3604/15, Urteil
vorgehend Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, 13. Dezember 2022, Az: L 3 AS 50/20, Urteil

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.