Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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§ 1 Chr-RL

§ 1 Chr-RL, Allgemeines

(1) Diese Richtlinie bestimmt das Nähere zur Definition von schwerwiegenden chronischen Krankheiten und Ausnahmen gemäß § 62 Absatz 1 Satz 5 und 8 in Verb. mit § 92 Absatz 1 Satz 1 SGB V.

Absatz 1 geändert durch Beschluss vom 19. 7. 2007 (BAnz. Nr. 198, S. 7 821), 20. 12. 2007 (BAnz. 2008 Nr. 47, S. 1 094) und 17. 11. 2017 (BAnz. AT 5. 3. 2018 B4).

(2) Die Feststellung, dass Versicherte an einer schwerwiegenden chronischen Krankheit im Sinne der Richtlinie leiden, wird durch die Krankenkasse getroffen.

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