Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Ziff. VI.3. RS 2015/07

Ziff. VI.3. RS 2015/07, Meldefristen

(1) § 203a SGB V bestimmt, dass die Meldungen u. a. für die Bezieher von Arbeitslosengeld II entsprechend den §§ 28a bis 28c SGB IV erstattet werden.

(2) Durch den damit vorgenommenen Bezug auf § 28c SGB IV greifen für die Fristen der Meldungen die in der DEÜV bestimmten Meldefristen entsprechend bzw. sinngemäß.

(3) Damit ist die Anmeldung für einen Arbeitslosengeld II-Bezieher spätestens innerhalb von 6 Wochen nach dem Beginn der Versicherungspflicht (vgl. § 6 DEÜV) und eine Abmeldung ebenfalls spätestens innerhalb von 6 Wochen nach dem Ende der Versicherungspflicht (vgl. § 8 Absatz 1 DEÜV) zu erstatten.

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