Ziff. 9. RS 2007/01, Wegfall der Sonderregelungen für die Knappschaft

(1) Nach § 6 Absatz 5 SGB V kann die Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (Knappschaft) die Versicherungspflicht auf Beschäftigte erstrecken, deren Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze nach § 6 Absatz 6 SGB V übersteigt, wenn die Knappschaft für die Versicherung zuständig ist. Von dieser Ermächtigung hat die Knappschaft Gebrauch gemacht. Hiernach sind auch diejenigen Personen in der knappschaftlichen Krankenversicherung und dementsprechend auch in der knappschaftlichen Pflegeversicherung versicherungspflichtig, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt, wenn sie in der knappschaftlichen Rentenversicherung versichert sind.

(2) Diese Sonderregelung fällt mit Wirkung zum 1. 4. 2007 weg. Damit werden die bisher in der Knappschaft pflichtversicherten Arbeitnehmer, die von dieser Regelung betroffenen waren, zukünftig versicherungsfrei nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 SGB V, sofern ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt in den letzten 3 Kalenderjahren die Jahresarbeitsentgeltgrenze überstiegen hat und weiterhin übersteigt.

(3) Entsprechend der Regelung des § 6 Absatz 4 SGB V endet die Versicherungspflicht nicht mit dem 31. 3. 2007, sondern erst mit Ablauf des Kalenderjahres 2007, wenn das Jahresarbeitentgelt in den Jahren 2005, 2006 und 2007 über der Jahresarbeitsentgeltgrenze lag und wenn in vorausschauender Betrachtungsweise auch die Jahresarbeitsentgeltgrenze für das Jahr 2008 überschritten wird.