§ 73 SGB IX Ziff. 3.6. RS 2001/02, Familienheimfahrten

(1) Reisekosten werden auch übernommen für im Regelfall 2 Familienheimfahrten je Monat zum Wohnort/Aufenthaltsort im Inland, wenn die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation länger als 8 Wochen erbracht werden. Eine Familienheimfahrt kann in diesen Fällen erstmals nach Ablauf der 8 Wochen gewährt werden. Familienheimfahrten können nur erfolgen, wenn sie aus medizinischen Gründen vertretbar sind und die Maßnahme voraussichtlich noch 14 Tage andauert.

(2) Ausnahmsweise können auch bei Tod oder bei schwerer Erkrankung des Ehegatten, der Kinder, der Eltern, Schwiegereltern, Geschwister bzw. des Lebenspartners Familienheimfahrten übernommen werden. Der besondere Anlass ist nachzuweisen. In diesen Fällen gelten weder die 8-Wochen-Frist noch die Beschränkung auf 2 Fahrten im Monat.

(3) Die Fristberechnung dieser 8-Wochen-Frist erfolgt ab Beginn der Leistung zur medizinischen Rehabilitation. Der Tag des Beginns dieser Leistung wird in die Frist mit eingerechnet (§ 187 Absatz 2 BGB).

(4) Bei der Berechnung der Monatsfrist ist von einer starren Frist für die laufende Leistung zur medizinischen Rehabilitation auszugehen. Die erste Monatsfrist beginnt einen Tag nach Ablauf der 8-Wochen-Frist.

(5) Anstelle der Reisekosten für eine Familienheimfahrt können für die Fahrt eines Angehörigen vom Wohnort im Inland zum Aufenthaltsort des Rehabilitanden und zurück Reisekosten übernommen werden.

(6) Reisekosten für die Besuchsfahrt eines Angehörigen werden bis zur Höhe der Kosten übernommen, die für die Fahrt des Rehabilitanden zu seiner Wohnung entstanden wären. Fahrpreisermäßigungen, die der Rehabilitand hätte in Anspruch nehmen können, bleiben bei Besuchsfahrten eines Angehörigen unberücksichtigt.