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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
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§ 17 SVG
§ 17 SVG, Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
(1) 1 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge sind
- 1. das Grundgehalt,
- 2. der Familienzuschlag (§ 47 Absatz 1 Satz 1) bis zur Stufe 1,
- 3. der Betrag nach Nummer 6 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B (Anlage I zum BBesG) für Offiziere, die in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen als Flugzeugführer oder Waffensystemoffizier verwendet wurden und als solche in den Ruhestand versetzt werden, wenn die Voraussetzungen für eine Weitergewährung nach Absatz 2 dieser Nummer vorliegen,
- 4. sonstige Dienstbezüge, die im Besoldungsrecht als ruhegehaltfähig bezeichnet sind,
Satz 1 geändert durch G vom 5. 2. 2009 (BGBl. I S. 160) und G vom 20. 12. 2011 (BGBl. I S. 2842).
(2) 1 Ist der Berufssoldat wegen Dienstunfähigkeit infolge Wehrdienstbeschädigung in den Ruhestand versetzt worden, so ist das Grundgehalt der nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder § 18 Absatz 1 maßgebenden Besoldungsgruppe nach der Stufe zugrunde zu legen, die er bis zum Eintritt in den Ruhestand wegen Erreichens der jeweils für ihn nach den Vorschriften des SG geltenden besonderen oder allgemeinen Altersgrenze hätte erreichen können. 2 Für Offiziere, die in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen als Flugzeugführer oder Waffensystemoffizier verwendet werden, gelten hierbei die dienstgradbezogenen Altersgrenzen.
Satz 1 geändert durch G vom 4. 8. 2019 (BGBl. I S. 1147).
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