Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

Ziff. A.V.2.4. RS 2019/12

Ziff. A.V.2.4. RS 2019/12, Kein Wahlrecht nach § 175 Absatz 5 SGB V/fk/hessen/sozialversicherung/rechtsdatenbank/?tx_aokbrechtsdatenbank_rechtsdatenbank[action]=show&tx_aokbrechtsdatenbank_rechtsdatenbank[docid]=1418327

Für Rentner und Rentenantragsteller ist ein Wahlrecht nach § 175 Absatz 5 SGB V (bei Errichtung oder Ausdehnung einer Betriebs- oder Innungskrankenkasse oder bei betrieblichen Veränderungen) ausgeschlossen, weil sie nicht (mehr) im Betrieb beschäftigt sind und somit nicht zu den unmittelbar aufnahmeberechtigten Versicherungspflichtigen im Sinne der vorgenannten Rechtsvorschrift gehören. Sie können die errichtete Krankenkasse nur im Rahmen des "regulären" Krankenkassenwahlrechts nach § 175 Absatz 1 bis 4 SGB V wählen.

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.