Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

§ 23 SGB V Ziff. 2. RS 1988/01

§ 23 SGB V Ziff. 2. RS 1988/01, Rechtsgrundlage und Rechtsnatur der Leistungen

Ambulante Vorsorgeleistungen (vgl. Abschnitt 4.1) sind Regelleistungen und Rechtsanspruchsleistungen. Ambulante [Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten] (vgl. Abschnitt 4.2) und stationäre Vorsorgemaßnahmen (vgl. Abschnitt 4.3) sind Regelleistungen, die von der Krankenkasse nach pflichtgemäßem Ermessen gewährt werden. Bei der Ausübung ihres Ermessens hat die Krankenkasse die in § 33 SGB I enthaltenen Grundsätze zur Ausgestaltung von Rechten und Pflichten zu beachten. Bei dem Zuschuss zu den übrigen Kosten einer ambulanten [Vorsorgeleistung in anerkannten Kurorten] (§ 23 Absatz 2) handelt es sich um eine Mehrleistung als Rechtsanspruchsleistung.

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.