Ziff. A.I.2.6. RS 1997/01, Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften

(1) Nach [§ 27 Absatz 1 Nummer 5 SGB III] sind Mitglieder des Vorstandes einer Aktiengesellschaft in Beschäftigungen für das Unternehmen, dessen Vorstand sie angehören, nicht arbeitslosenversicherungspflichtig, wobei Konzernunternehmen im Sinne des § 18 AktG als ein Unternehmen gelten. . . Die Versicherungsfreiheit gilt allerdings nicht nur für die ordentlichen, sondern auch für die stellvertretenden Mitglieder des Vorstandes einer Aktiengesellschaft; sie erstreckt sich im Übrigen auch auf anderweitige Beschäftigungen innerhalb des Konzerns. Demgegenüber unterliegen die (ordentlichen und stellvertretenden) Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften in Beschäftigungen außerhalb des Konzerns nach wie vor der Arbeitslosenversicherungspflicht.

(2) Die vorstehenden Ausführungen gelten für (ordentliche und stellvertretende) Vorstandsmitglieder von großen Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit entsprechend.