§ 11 SGB II, Zu berücksichtigendes Einkommen

(1) 1 Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen sowie Einnahmen, die nach anderen Vorschriften des Bundesrechts nicht als Einkommen im Sinne dieses Buches zu berücksichtigen sind. 2 Dies gilt auch für Einnahmen in Geldeswert, die im Rahmen einer Erwerbstätigkeit, des Bundesfreiwilligendienstes oder eines Jugendfreiwilligendienstes zufließen. 3 Als Einkommen zu berücksichtigen sind auch Zuflüsse aus darlehensweise gewährten Sozialleistungen, soweit sie dem Lebensunterhalt dienen. 4 Der Kinderzuschlag nach § 6a BKGG ist als Einkommen dem jeweiligen Kind zuzurechnen. 5 Dies gilt auch für das Kindergeld für zur Bedarfsgemeinschaft gehörende Kinder, soweit es bei dem jeweiligen Kind zur Sicherung des Lebensunterhalts, mit Ausnahme der Bedarfe nach § 28, benötigt wird.

Satz 1 geändert durch G vom 26. 7. 2016 (BGBl. I S. 1824) und G vom 16. 12. 2022 (BGBl. I S. 2328). Satz 2 eingefügt durch G vom 26. 7. 2016 (BGBl. I S. 1824), bisherige Sätze 2 bis 4 wurden Sätze 3 bis 5.

(2) 1 Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. 2 Dies gilt auch für Einnahmen, die an einzelnen Tagen eines Monats aufgrund von kurzzeitigen Beschäftigungsverhältnissen erzielt werden.

Absatz 2 neugefasst durch G vom 16. 12. 2022 (BGBl. I S. 2328).

(3) Würde der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung einer als Nachzahlung zufließenden Einnahme, die nicht für den Monat des Zuflusses erbracht wird, in diesem Monat entfallen, so ist diese Einnahme auf einen Zeitraum von 6 Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich ab dem Monat des Zuflusses mit einem entsprechenden monatlichen Teilbetrag zu berücksichtigen.

Absatz 3 neugefasst durch G vom 16. 12. 2022 (BGBl. I S. 2328).

Zu § 11 siehe RS 2015/07 Ziff. V.