SGB I – Sozialgesetzbuch Erstes Buch - Allgemeiner Teil
§ 42 SGB I, Vorschüsse
(1)1 Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe er nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt. 2 Er hat Vorschüsse nach Satz 1 zu zahlen, wenn der Berechtigte es beantragt; die Vorschusszahlung beginnt spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags.
(2)1 Die Vorschüsse sind auf die zustehende Leistung anzurechnen. 2 Soweit sie diese übersteigen, sind sie vom Empfänger zu erstatten. 3§ 50 Absatz 4 SGB X gilt entsprechend.
Satz 3 angefügt durch G vom 4. 11. 1982 (BGBl. I S. 1450).
(3) Für die Stundung, Niederschlagung und den Erlass des Erstattungsanspruchs gilt § 76 Absatz 2 SGB IV entsprechend.
Absatz 3 neugefasst durch G vom 13. 6. 1994 (BGBl. I S. 1229).
Registrierten Nutzenden stehen eine Reihe an kostenfreien Funktionen zur Verfügung:
Lesezeichen für die Rechtsdatenbank
Stellen Sie unseren Fachleuten Fragen zu Rechtsthemen im Expertenforum
Informationsservice zu aktuellen SV-Themen und Informationsangeboten der AOK
Loggen Sie sich mit Ihren Zugangsdaten über den Link „Einloggen“ oben rechts im Portal ein.
Wenn Sie noch nicht registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Konto an.
