Grundsätze
Reha-Empf – Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess
Gemeinsame Empfehlung zur Zuständigkeitsklärung, zur Erkennung, Ermittlung und Feststellung des Rehabilitationsbedarfs (einschließlich Grundsätzen der Instrumente zur Bedarfsermittlung), zur Teilhabeplanung und zu Anforderungen an die Durchführung von Leistungen zur Teilhabe gemäß § 26 Absatz 1 in Verb. mit § 25 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 und 6 und gemäß § 26 Absatz 2 Nummer 2, 3, 5, 7 bis 9 SGB IX (Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess [Reha-Empf])
Sozialversicherungsrecht
Reha-Empf – Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess
Präambel Reha-Empf
Teil 1, Allgemeiner Teil
§ 1 Reha-Empf, Leistungen zur Teilhabe
§ 2 Reha-Empf, Ablauf des Rehabilitationsprozesses
§ 3 Reha-Empf, Akteure
§ 4 Reha-Empf, Grundsätze zur Gestaltung des Rehabilitationsprozesses
§ 5 Reha-Empf, Grundsatz der Amtsermittlung und Meistbegünstigung bei Antragstellung
§ 6 Reha-Empf, Information, Auskunft, Beratung und Unterstützung
§ 7 Reha-Empf, Zugänglichkeit/Barrierefreiheit
§ 8 Reha-Empf, Datenschutz im Rehabilitationsprozess
§ 9 Reha-Empf, Qualitätssicherung
Teil 2, Ausgestaltung des Rehabilitationsprozesses
Kapitel 1 Reha-Empf, Bedarfserkennung
§ 10 Reha-Empf, Grundsätze zur Bedarfserkennung
§ 11 Reha-Empf, Anhaltspunkte für Fallgestaltungen, in denen Leistungen zur Teilhabe in Betracht kommen
§ 12 Reha-Empf, Erkennung von Bedarf an Leistungen zur Teilhabe durch einen Rehabilitationsträger und Art und Weise, wie Menschen mit Behinderung diese Leistungen angeboten werden sollen
§ 13 Reha-Empf, Einbindung von weiteren Akteuren in die Bedarfserkennung
§ 14 Reha-Empf, Aktivitäten der Rehabilitationsträger, um die weiteren Akteure in die Lage zu versetzen, Teilhabebedarf möglichst frühzeitig zu erkennen
§ 15 Reha-Empf, Informationsvermittlung und -bereitstellung
§ 16 Reha-Empf, Zusammenarbeit und Informationsaustausch
§ 17 Reha-Empf, Bereitstellung von Hilfen und Instrumenten zur Bedarfserkennung
§ 18 Reha-Empf, Einbindung der behandelnden Haus- und Fachärzte und des Betriebsarztes sowie anderer Akteure
Kapitel 2 Reha-Empf, Zuständigkeitsklärung
§ 19 Reha-Empf, Antrag, Frist für die Zuständigkeitsklärung
§ 20 Reha-Empf, Prüfung der Zuständigkeit nach Antragstellung
§ 21 Reha-Empf, Zuständigkeitsklärung: Festlegung des leistenden Rehabilitationsträgers durch Fristablauf oder Weiterleitung
§ 22 Reha-Empf, Sonderfälle der Weiterleitung
§ 23 Reha-Empf, Besonderheit: Weiterleitung bei ungeklärter Behinderungsursache
§ 24 Reha-Empf, Besonderheit: "Turboklärung"
§ 25 Reha-Empf, Besonderheit: ergänzende Antragstellung bei Bedarf an nicht vom Antrag umfassten Leistungen
Kapitel 3 Reha-Empf, Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung
Abschnitt 1, Anforderungen im Verfahren Unterabschnitt 1, Umfassende Bedarfsfeststellung, Bedarfsermittlung
§ 26 Reha-Empf, Begriffsklärungen
§ 27 Reha-Empf, Grundsätzliche Verantwortlichkeiten des leistenden Rehabilitationsträgers bei der Bedarfsermittlung und -feststellung
§ 28 Reha-Empf, Gutachten
Unterabschnitt 2, Koordinierung nach § 15 SGB IX bei trägerübergreifendem Rehabilitationsbedarf
§ 29 Reha-Empf, Antragssplitting nach § 15 Absatz 1 SGB IX
§ 30 Reha-Empf, Auswirkungen des Antragssplittings
§ 31 Reha-Empf, Beteiligung anderer Rehabilitationsträger nach § 15 Absatz 2 SGB IX
Abschnitt 2, Sicherstellung umfassender Bedarfsfeststellung in der Praxis
§ 32 Reha-Empf, Ergänzung und Unterstützung des trägerübergreifenden Verfahrens zur Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung
§ 33 Reha-Empf, Einbeziehung weiterer Stellen in die Bedarfsermittlung
§ 34 Reha-Empf, Ergänzende trägerbereichsspezifische Besonderheiten
Abschnitt 3, Inhaltliche Grundsätze für Instrumente der Bedarfsermittlung
§ 35 Reha-Empf, Grundlagen
§ 36 Reha-Empf, Anforderungen an die Bedarfsermittlung
§ 37 Reha-Empf, Einheitlichkeit, Nachprüfbarkeit und Dokumentation
§ 38 Reha-Empf, Arten von Instrumenten zur Bedarfsermittlung
§ 39 Reha-Empf, Inhalte der Bedarfsermittlung
§ 40 Reha-Empf, Vorliegen einer Beeinträchtigung
§ 41 Reha-Empf, Auswirkungen auf die Teilhabe
§ 42 Reha-Empf, Teilhabeziele
§ 43 Reha-Empf, Klärung erforderlicher Leistungen
§ 44 Reha-Empf, Neu- und Weiterentwicklung von Instrumenten
§ 45 Reha-Empf, Beteiligung des Menschen mit Behinderung
§ 46 Reha-Empf, Zusammenarbeit mit Leistungserbringern
Kapitel 4 Reha-Empf, Teilhabeplanung
Abschnitt 1, Grundlagen und Ziele
§ 47 Reha-Empf, Rechtsgrundlagen bei der Teilhabeplanung
§ 48 Reha-Empf, Zielstellung der Teilhabeplanung
Abschnitt 2, Allgemeine Anforderungen und Voraussetzungen
§ 49 Reha-Empf, Grundsätze der Teilhabeplanung
§ 50 Reha-Empf, Beratung bei der Teilhabeplanung
§ 51 Reha-Empf, Anlässe für eine Teilhabeplanung
§ 52 Reha-Empf, Verantwortlichkeit für die Teilhabeplanung
Abschnitt 3, Erstellung und Inhalte des Teilhabeplans
§ 53 Reha-Empf, Verfahren bei der Erstellung des Teilhabeplans
§ 54 Reha-Empf, Inhaltliche Grundlagen des Teilhabeplans
§ 55 Reha-Empf, Inhalt und Form des Teilhabeplans
§ 56 Reha-Empf, Besondere Anforderungen an die Inhalte des Teilhabeplans
§ 57 Reha-Empf, Rechtscharakter des Teilhabeplans
Abschnitt 4, Teilhabeplankonferenz
§ 58 Reha-Empf, Teilhabeplankonferenz
§ 59 Reha-Empf, Beteiligte der Teilhabeplankonferenz
§ 60 Reha-Empf, Vorbereitung und Durchführung der Teilhabeplankonferenz, Fristen
Abschnitt 5, Umsetzung und Anpassung des Teilhabeplans
§ 61 Reha-Empf, Umsetzung des Teilhabeplans
§ 62 Reha-Empf, Anpassung des Teilhabeplans
§ 63 Reha-Empf, Anlässe für eine Anpassung
§ 64 Reha-Empf, Verantwortlichkeit und Verfahren bei der Anpassung
Abschnitt 6, Ende der Teilhabeplanung, Datenschutz
§ 65 Reha-Empf, Ende der Teilhabeplanung
§ 66 Reha-Empf, Datenschutz
Kapitel 5, Leistungsentscheidung Abschnitt 1, Entscheidung, Fristen
§ 67 Reha-Empf, Entscheidung über die vom Antrag umfassten Leistungen
§ 68 Reha-Empf, Leistungsentscheidung bei Teilhabeplanung
§ 69 Reha-Empf, Fristen zur Entscheidung über den Antrag
§ 70 Reha-Empf, Verantwortlichkeiten nach Entscheidung über den Antrag
Abschnitt 2, Selbstbeschaffte Leistungen
§ 71 Reha-Empf, Selbstbeschaffte Leistungen
Abschnitt 3, Kostenerstattung
§ 72 Reha-Empf, Erstattungsansprüche des erstangegangenen Trägers
§ 73 Reha-Empf, Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Trägers
§ 74 Reha-Empf, Erstattungsansprüche des nach § 14 SGB IX leistenden Trägers bei Beteiligung anderer Rehabilitationsträger nach § 15 SGB IX
§ 75 Reha-Empf, Erstattungsanspruch des nach § 14 SGB IX leistenden Trägers in Fällen selbstbeschaffter Leistungen
§ 76 Reha-Empf, Anwendung der §§ 108 ff. SGB X
§ 77 Reha-Empf, Ausschluss des Erstattungsanspruchs
§ 78 Reha-Empf, Verfahrensabsprachen
Kapitel 6 Reha-Empf, Durchführung von Leistungen zur Teilhabe
§ 79 Reha-Empf, Grundsätzliche Anforderungen an die Durchführung von Leistungen zur Teilhabe
§ 80 Reha-Empf, Erkennung von weiterem Rehabilitationsbedarf
§ 81 Reha-Empf, Verzahnung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation mit Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 82 Reha-Empf, Information und Kooperation der Rehabilitationsträger mit weiteren Akteuren
§ 83 Reha-Empf, Verknüpfung mit anschließenden Leistungen
Kapitel 7 Reha-Empf, Aktivitäten zum bzw. nach Ende einer Leistung zur Teilhabe
§ 84 Reha-Empf, Allgemeine Anforderungen
§ 85 Reha-Empf, Zusammenarbeit mit Leistungserbringern und weiteren Akteuren
§ 86 Reha-Empf, Zusammenwirken der Rehabilitationsträger
§ 87 Reha-Empf, Ergänzende trägerspezifische Besonderheiten
Teil 3, Schlussvorschriften
§ 88 Reha-Empf, Berichterstattung
§ 89 Reha-Empf, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlagen Reha-Empf, (nicht abgebildet)
§ 57 Reha-Empf , Rechtscharakter des Teilhabeplans 1 Durch die Erstellung des Teilhabeplans wird die Entscheidung über den Antrag auf Leistungen zur Teilhabe vorbereitet. 2 Er dient als fachliche Grundlage für die Steuerung des Rehabilitationsprozesses. 3 Die Rehabilitationsträger legen den Teilhabeplan ihren Entscheidungen über Anträge auf Leistungen zur Teilhabe zugrunde. 4 Die Begründung der jeweiligen Entscheidung muss erkennen lassen, dass und wie die im Teilhabeplan enthaltenen Feststellungen berücksichtigt wurden. 5 Der Teilhabeplan selbst ist kein Verwaltungsakt. 6 Eine fehlende Erstellung des Teilhabeplans begründet keine Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes.
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