Rechtsdatenbank
Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
![Die Rechtsdatenbank bringt Licht in den Informationsdschungel des Sozialversicherungs-, Arbeits- und Steuerrechts Hände schreiben an einer Tastatur](/fk/fileadmin/user_upload/sv/themen/universell/computer-recherche-recht-waage-1440x480.jpg)
Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
§ 3 KHStatV
§ 3 KHStatV, Erhebungsmerkmale
1 Erhebungsmerkmale sind:
- 1. Art des Krankenhauses oder der Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung sowie Art der Trägerschaft,
- 2. Zulassung nach § 108 SGB V und Vertrag nach § 111 SGB V oder § 111a SGB V oder Zulassung nach § 30 GewO,
- 3. Betten, gegliedert nach Art der Förderung und Fachabteilung sowie nach Art der Nutzung und Vertragsbestimmung,
- 4. besondere Einrichtungen nach § 17b Absatz 1 Satz 10 KHG, gegliedert nach Art und Anzahl der Betten, nach Berechnungs- und Belegungstagen sowie nach der Anzahl der behandelten Fälle,
- 5. Art und Zahl der medizinisch-technischen Großgeräte,
- 6. Art und Zahl der Dialyseplätze,
- 7. Zahl der Plätze für teilstationäre Behandlung während des Tages und der Nacht, gegliedert nach Fachabteilungen, nach besonderen Einrichtungen nach § 17b Absatz 1 Satz 10 KHG sowie nach Einrichtungen für Dialysepatientinnen und -patienten,
- 8. Art der nicht-bettenführenden Fachabteilungen,
- 9. Art der Arzneimittelversorgung,
- 10. Art und Zahl der Plätze sowie ihre Besetzung in Ausbildungsstätten für die in § 2 Nummer 1a KHG genannten Berufe,
- 11. ärztliches Personal, gegliedert nach Geschlecht, Geburtsjahr und Beschäftigungsverhältnis, bei hauptamtlichem ärztlichen Personal zusätzlich nach Dienststellung, Gebiets- und Teilgebietsbezeichnung; ferner Belegärztinnen und Belegärzte nach Gebiets- und Teilgebietsbezeichnung und von diesen angestelltes ärztliches Personal nach der Gebiets- und Teilgebietsbezeichnung der anstellenden Belegärztin oder des anstellenden Belegarztes,
- 12. nichtärztliches Personal, gegliedert nach Geschlecht, Geburtsjahr, Beschäftigungsverhältnis, Funktionsbereich und Berufsbezeichnung, im Pflegedienst auch nach Einsatz in der Psychiatrie, für in Pflegeberufen Ausgebildete zusätzlich nach Art der abgeschlossenen Weiterbildung; ferner Personal der Ausbildungsstätten nach Geschlecht und Beschäftigungsverhältnis sowie Personen in Ausbildung mit oder ohne direktes Beschäftigungsverhältnis bei dem Krankenhaus oder der Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung nach Geschlecht und Beschäftigungsverhältnis, zusätzlich für Pflegeberufe nach der Art des Pflegeberufes,
- 13. ärztliches Personal und nichtärztliches Personal umgerechnet auf Vollkräfte, bei ärztlichem Personal gegliedert nach Gebiets- und Teilgebietsbezeichnung, bei nichtärztlichem Personal gegliedert nach Funktionsbereich, im Pflegedienst auch nach Berufsbezeichnung, Art der abgeschlossenen Weiterbildung und Fachabteilung; hauptamtliches Personal und Personal ohne direktes Beschäftigungsverhältnis bei der Einrichtung sind gesondert auszuweisen,
- 14. aus dem Krankenhaus oder der Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung, die über mehr als 100 Betten verfügt, entlassene vollstationär behandelte Patientinnen und Patienten und Sterbefälle, gegliedert nach Geschlecht, Geburtsmonat und -jahr, Postleitzahl und Wohnort, in den Stadtstaaten zusätzlich nach Stadtteil, Zu- und Abgangsdatum, ferner nach im Zeitpunkt der Entlassung bekannter Hauptdiagnose und nach Fachabteilung mit der längsten Verweildauer,
- 15. vorstationär, nachstationär und teilstationär behandelte Patientinnen und Patienten und teilstationäre Berechnungstage, jeweils gegliedert nach Fachabteilung, nach besonderen Einrichtungen nach § 17b Absatz 1 Satz 10 KHG sowie nach Einrichtungen für Dialysepatientinnen und -patienten,
- 16. Zahl ambulant behandelter Patientinnen und Patienten, gegliedert nach der gesetzlichen Grundlage der Leistungserbringung, bei ambulanten Operationen zusätzlich nach der Zahl der in dem Katalog nach § 115b SGB V genannten Operationen und der Zahl anderer ambulanter Operationen sowie Zahl ambulanter Notfälle,
- 17. Stufe der Teilnahme an der stationären Notfallversorgung nach § 136c Absatz 4 SGB V,
- 18. Art und Zahl der Entbindungen und Geburten,
- 19. Berechnungs- und Belegungstage, in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen die Pflegetage, sowie Patientenzugang und -abgang einschließlich der Einrichtung, in die entlassen wird, jeweils gegliedert nach Art und Zahl sowie nach Fachabteilung,
- 20. auf der Grundlage der KHBV die Aufwendungen des Krankenhauses nach den Kontenuntergruppen 600 bis 720, 730 bis 742, 781 und 782, nachrichtlich die Zahlungen für Ausbildungsfonds sowie die Höhe der Aufwendungen, die in den vorgenannten Kontenuntergruppen auf Leistungen entfallen, die nicht zu den allgemeinen voll- und teilstationären Krankenhausleistungen gehören (Abzüge), gegliedert nach einzelnen Personal- und Sachkostenarten; soweit die Ermittlung der Abzüge mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden ist, sind sie wirklichkeitsnah zu schätzen.
Nummer 1 geändert durch V vom 13. 8. 2001 (BGBl. I S. 2135) und V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Nummer 2 geändert durch G vom 17. 3. 2009 (BGBl. I S. 534) und V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Nummer 3 neugefasst durch V vom 13. 8. 2001 (BGBl. I S. 2135).
Nummer 4 neugefasst durch V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Nummer 5 geändert durch V vom 13. 8. 2001 (BGBl. I S. 2135).
Nummer 7 neugefasst durch V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Nummer 10 geändert durch V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Nummer 11 neugefasst durch V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Nummer 12 geändert durch G vom 17. 3. 2009 (BGBl. I S. 534) und V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Nummer 13 geändert durch G vom 17. 3. 2009 (BGBl. I S. 534) und V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Nummer 14 neugefasst durch V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Nummer 15 neugefasst durch V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Nummern 16 und 17 eingefügt durch V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300), bisherige Nummern 16 bis 18 wurden Nummern 18 bis 20.
Nummer 18 neugefasst durch V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Nummer 19 geändert durch V vom 13. 8. 2001 (BGBl. I S. 2135), G vom 15. 12. 2004 (BGBl. I S. 3429) und V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Nummer 20 neugefasst durch V vom 13. 8. 2001 (BGBl. I S. 2135), geändert durch V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Satz 2 angefügt durch V vom 13. 8. 2001 (BGBl. I S. 2135), neugefasst durch V vom 10. 7. 2017 (BGBl. I S. 2300).
Persönlicher Ansprechpartner
0800 0265637