Rechtsdatenbank
Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
Beispiel 49 Geringfüg-RL
Beispiel 49 Geringfüg-RL, (zu B.2.3.2 und B.2.3.3.3):
Eine Verkäuferin hatte ihre langjährige Beschäftigung (das Arbeitsentgelt betrug zuletzt 1 800 EUR) wegen Altersvollrentenbezuges zum 30. 6. aufgegeben. Am 1. 8. nimmt sie eine Beschäftigung als Aushilfsverkäuferin auf, die von vornherein bis zum 30. 9. befristet ist. Im laufenden Kalenderjahr war die Verkäuferin neben ihrer (Haupt-)Beschäftigung wie folgt beschäftigt (das Arbeitsentgelt übersteigt jeweils die Geringfügigkeitsgrenze bei einer 5-Tage-Woche):
| a) vom 12. 1. bis 10. 2. (Personengruppenschlüssel 110) | = 30 Kalendertage |
| b) vom 2. 3. bis 15. 6. (Personengruppenschlüssel 101) | = 105 Kalendertage |
| c) vom 1. 8. bis 30. 9. | = 60 Kalendertage |
Berechnung der Kalendertage:
| Zeitraum a): | Teilmonat vom 12. 1. bis 31. 1. Teilmonat vom 1. 2. bis 10. 2. | = 20 Kalendertage = 10 Kalendertage |
| Zeitraum b): | Teilmonat vom 2. 3. bis 31. 3. Kalendermonate April und Mai Teilmonat vom 1. 6. bis 15. 6. | = 30 Kalendertage 60 Kalendertage = 15 Kalendertage |
| Zeitraum c): | Kalendermonate August und September | = 60 Kalendertage |
Prüfung nach B.2.3.2:
Für eine Zusammenrechnung der Beschäftigungszeiten scheiden die (Haupt-)Beschäftigung und die Beschäftigung b) aus, da hiernach nur geringfügige (d. h., Beschäftigungen mit einer Dauer von nicht mehr als 3 Monaten oder 70 Arbeitstagen) zusammengerechnet werden können. Die jeweils für sich betrachteten kurzfristigen Beschäftigungen a) und c) sind hingegen zusammenrechnen und übersteigen die zulässige Zeitdauer von 3 Monaten (90 Kalendertagen) innerhalb des Kalenderjahres nicht. Die Zeitdauer von 70 Arbeitstagen ist in diesem Fall nicht zusätzlich zu prüfen. Die am 1. 8. aufgenommene Beschäftigung ist kurzfristig und damit versicherungsfrei in der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie nicht versicherungspflichtig in der Pflegeversicherung.
Personengruppenschlüssel: 110
Beitragsgruppenschlüssel: 0-0-0-0
Prüfung nach B.2.3.3.3:
Bei der Prüfung der Berufsmäßigkeit bleiben die bis zum 30. 6. ausgeübten Beschäftigungen außer Betracht. Die am 1. 8. aufgenommene Beschäftigung wird mithin nicht berufsmäßig ausgeübt.
Die am 1. 8. aufgenommene Beschäftigung ist kurzfristig, weil die Grenze von 3 Monaten (90 Kalendertagen) nicht überschritten wird und sie auch nicht berufsmäßig ausgeübt wird. Sie ist daher versicherungsfrei in der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Aus der Krankenversicherungsfreiheit folgt, dass in der Pflegeversicherung keine Versicherungspflicht besteht.
Personengruppenschlüssel: 110
Beitragsgruppenschlüssel: 0-0-0-0
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