Ziff. 4.1. RS 2016/03, Allgemeines

Mit dem Anspruch auf Leistungen der Kurzzeitpflege wurde ein völlig neuer Leistungsanspruch im SGB V geschaffen, der ergänzend zu den erweiterten Leistungsansprüchen nach den §§ 37 Absatz 1a und 38 Absatz 1 Satz 3 und 4 SGB V sicherstellt, dass Versicherte, die aufgrund krankheitsbedingter Einschränkungen im Bereich der Grundpflege und Hauswirtschaft Unterstützung benötigen, übergangsweise eine entsprechende Versorgung unter stationären Bedingungen in einer Einrichtung nach § 132h SGB V erhalten können. Die Regelung folgt der Konstruktion der Kurzzeitpflege im Bereich des SGB XI. Demnach handelt es sich bei der Kurzzeitpflege nach § 39c SGB V um einen Teilleistungsanspruch. Ausweislich der Gesetzesbegründung ist eine finanzielle Eigenverantwortung der Versicherten in diesem Bereich sachgerecht. Die Leistung kann in zugelassenen Einrichtungen nach dem SGB XI oder in anderen geeigneten Einrichtungen erbracht werden. Hierzu können nach § 132h SGB V Verträge geschlossen werden, soweit dies für eine bedarfsgerechte Versorgung notwendig ist.