Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

§ 5 SGB X RS 1981/01

§ 5 SGB X RS 1981/01, Auswahl der Behörde

Für die Hilfeleistung können mehrere Behörden in Betracht kommen. Dann hat die ersuchende Behörde ein Auswahlermessen. Bei dessen Ausübung ist abzuwägen, welche der in Betracht kommenden Behörden die Hilfe am einfachsten und mit dem geringsten Aufwand leisten kann. Anderenfalls setzt sich die ersuchende Behörde der Gefahr einer Ablehnung ihres Ersuchens aufgrund des § 4 Absatz 3 aus. Im Interesse einer zügigen Erledigung des Amtshilfeersuchens ist es auch zweckmäßig, sich in Beachtung der Sollvorschrift an eine Behörde der untersten Verwaltungsstufe desselben Verwaltungszweiges (Versicherungszweiges) zu wenden.

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.