Rundschreiben
2022 - Rundschreiben Nr. 1
Gemeinsames Rundschreiben Statusfeststellung von Erwerbstätigen [RS 2022/01]
Sozialversicherungsrecht
2022 - Rundschreiben Nr. 1
Ziff. 1. RS 2022/01, Gesetzliche Vorschriften
Ziff. 2. RS 2022/01, Allgemeines
3., Statusbeurteilung
Ziff. 3.1. RS 2022/01, Versicherungsrechtliche Bedeutung
3.2., Definition der Beschäftigung
Ziff. 3.2. RS 2022/01, Definition der Beschäftigung
Ziff. 3.2.1. RS 2022/01, Persönliche Abhängigkeit durch Weisungsgebundenheit oder Eingliederung
Ziff. 3.2.2. RS 2022/01, Gesamtbild der vertraglichen Vereinbarungen und tatsächlichen Verhältnisse
Ziff. 3.2.3. RS 2022/01, Arbeitsbedingungen aus der Natur der Sache
Ziff. 3.2.4. RS 2022/01, Schutzbedürftigkeit
Ziff. 3.2.5. RS 2022/01, Honorarhöhe
Ziff. 3.2.6. RS 2022/01, Arbeitsrechtliche Beurteilung
Ziff. 3.2.7. RS 2022/01, Unternehmerrisiko und Kapitaleinsatz
Ziff. 3.2.8. RS 2022/01, Einsatz von Personal
Ziff. 3.2.9. RS 2022/01, Agile Arbeitsmethoden/Projektarbeit
Ziff. 3.2.10. RS 2022/01, Amtliche Eintragungen oder Genehmigungen und Gesellschaftsform
3.2.11., Zusammenfassung ausgewählter Abgrenzungskriterien
Ziff. 3.2.11.1. RS 2022/01, Merkmale abhängiger Beschäftigung
Ziff. 3.2.11.2. RS 2022/01, Merkmale selbständiger Tätigkeit
4., Optionales Anfrageverfahren
Ziff. 4.1. RS 2022/01, Statusfeststellung
Ziff. 4.2. RS 2022/01, Verwaltungsverfahren
4.3., Beginn des Beschäftigungsverhältnisses und Eintritt der Beitragsfälligkeit
Ziff. 4.3.1. RS 2022/01, Anfrageverfahren innerhalb eines Monats nach Beschäftigungsbeginn
Ziff. 4.3.2. RS 2022/01, Anfrageverfahren außerhalb eines Monats nach Beschäftigungsbeginn
4.4., Prognoseentscheidung
Ziff. 4.4.1. RS 2022/01, Grundlage der Prognoseentscheidung
Ziff. 4.4.2. RS 2022/01, Wirkung der Prognoseentscheidung
4.5., Gutachterliche Äußerung (Gruppenfeststellung)
Ziff. 4.5.1. RS 2022/01, Statusbeurteilung gleicher Auftragsverhältnisse
Ziff. 4.5.2. RS 2022/01, Voraussetzungen der Gruppenfeststellung
Ziff. 4.5.3. RS 2022/01, Rechtswirkung der Gruppenfeststellung
Ziff. 4.6. RS 2022/01, Rechtsbehelfe gegen Statusentscheidungen
Ziff. 4.7. RS 2022/01, Pflichten des Auftraggebers
Ziff. 4.8. RS 2022/01, Melderecht
Ziff. 4.9. RS 2022/01, Erfahrungsbericht zu befristeten Neuregelungen
5., Obligatorisches Anfrageverfahren
Ziff. 5.1. RS 2022/01, Allgemeines
Ziff. 5.2. RS 2022/01, Verfahren
Ziff. 5.3. RS 2022/01, Beginn des Beschäftigungsverhältnisses
Ziff. 5.4. RS 2022/01, Fehlende Mitwirkung
Ziff. 5.5. RS 2022/01, Zuständigkeit bei unterbliebener Kennzeichnung
6., Bindung der Versicherungsträger
Ziff. 6.1. RS 2022/01, Bindungswirkung für Versicherungsträger
6.2., Bindung der Bundesagentur für Arbeit
Ziff. 6.2.1. RS 2022/01, Statusfeststellungen der Rentenversicherungsträger
Ziff. 6.2.2. RS 2022/01, Statusfeststellungen der Einzugsstellen
Ziff. 6.2.3. RS 2022/01, Statusfeststellungen in Bestands- und Übergangsfällen
Ziff. 6.2.4. RS 2022/01, Änderung in den Verhältnissen
Anlage 1, Abgrenzungskatalog für im Bereich Theater, Orchester, Rundfunk- und Fernsehanbieter, Film- und Fernsehproduktionen tätige Personen
Anlage 1 Ziff. 1. RS 2022/01, Allgemeines
2., Tätigkeit bei Theaterunternehmen oder Orchesterträgern
Anlage 1 Ziff. 2.1. RS 2022/01, Spielzeitverpflichtete Künstler
Anlage 1 Ziff. 2.2. RS 2022/01, Gastspielverpflichtete Künstler
Anlage 1 Ziff. 2.3. RS 2022/01, Urheber
Anlage 1 Ziff. 2.4. RS 2022/01, Werbung
Anlage 1 Ziff. 2.5. RS 2022/01, Tätigkeit bei Kulturorchestern
Anlage 1 Ziff. 3. RS 2022/01, Tätigkeit bei Hörfunk und Fernsehen (öffentlich-rechtliche und private Anbieter), bei Film- und Fernsehproduzenten (Eigen- und Auftragsproduktion) einschließlich Synchronisation sowie Herstellung von Werbe-, Industrie-, Kultur- und sonstigen Lehrfilmen
Anlage 2, Versicherungsrechtliche Beurteilung von Handelsvertretern
Anlage 2 Ziff. 1. RS 2022/01, Einleitung
Anlage 2 Ziff. 2. RS 2022/01, Grundzüge der Rechtsprechung
Anlage 2 Ziff. 2.1. RS 2022/01, Beschäftigungsverhältnis
Anlage 2 Ziff. 2.2. RS 2022/01, Selbständige Tätigkeit
Anlage 2 Ziff. 3. RS 2022/01, Entscheidungsfindung
Anlage 2 Ziff. 3.1. RS 2022/01, Starke Merkmale für die Annahme eines Beschäftigungsverhältnisses
Anlage 2 Ziff. 3.2. RS 2022/01, Starke Merkmale für die Annahme einer selbständigen Tätigkeit
Anlage 2 Ziff. 3.3. RS 2022/01, Variable Merkmale
Anlage 2 Ziff. 3.4. RS 2022/01, Merkmale ohne oder mit sehr geringem Gewicht
Anlage 3 RS 2022/01, Versicherungsrechtliche Beurteilung von Gesellschafter-Geschäftsführern, Fremdgeschäftsführern und mitarbeitenden Gesellschaftern einer GmbH sowie Geschäftsführern einer Familien-GmbH
Anlage 3 Ziff. 1. RS 2022/01, Allgemeines
Anlage 3 Ziff. 2. RS 2022/01, Abhängiges Beschäftigungsverhältnis von vornherein ausgeschlossen
Anlage 3 Ziff. 2.1. RS 2022/01, Gesellschafter-Geschäftsführer
Anlage 3 Ziff. 2.2. RS 2022/01, Mitarbeitende Alleingesellschafter
Anlage 3 Ziff. 2.3. RS 2022/01, Mitarbeitende Mehrheitsgesellschafter
Anlage 3 Ziff. 2.4. RS 2022/01, Treuhandverhältnisse
Anlage 3 Ziff. 3. RS 2022/01, Abhängiges Beschäftigungsverhältnis nicht von vornherein ausgeschlossen
Anlage 3 Ziff. 4. RS 2022/01, Familien-GmbH
Anlage 3 Ziff. 4.1. RS 2022/01, Familiäre Verbundenheit oder Rücksichtnahme
Anlage 3 Ziff. 4.2. RS 2022/01, Abrücken von der "Kopf und Seele"-Rechtsprechung
Anlage 3 Ziff. 5. RS 2022/01, Außerhalb des Gesellschaftsvertrags geregelte Vereinbarungen zur Stimmabgabe
Anlage 3 Ziff. 5.1. RS 2022/01, Stimmbindungsverträge
Anlage 3 Ziff. 5.2. RS 2022/01, Stimmrechtsübertragungen, Legitimationszessionen, Stimmrechtsvollmachten
Anlage 3 Ziff. 5.3. RS 2022/01, Veto-Rechte
Anlage 3 Ziff. 6. RS 2022/01, Fremdgeschäftsführer
Anlage 3 Ziff. 7. RS 2022/01, Gleichmäßig beteiligte Gesellschafter-Geschäftsführer
Anlage 3 Ziff. 8. RS 2022/01, Selbstkontrahierungsverbot, Alleinvertretungsberechtigung
Anlage 3 Ziff. 9. RS 2022/01, Atypische Sonderfälle
Anlage 3 Ziff. 10. RS 2022/01, Vor-GmbH
Anlage 3 Ziff. 11. RS 2022/01, Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
Anlage 3 Ziff. 12. RS 2022/01, Rechtsprechungsübersicht
Anlage 4, Versicherungsrechtliche Beurteilung von mitarbeitenden Angehörigen
Anlage 4 RS 2022/01, Versicherungsrechtliche Beurteilung von mitarbeitenden Angehörigen
1., Beschäftigungsverhältnis gegen Arbeitsentgelt zwischen Angehörigen
Anlage 4 Ziff. 1.1. RS 2022/01, Allgemeines
Anlage 4 Ziff. 1.2. RS 2022/01, Voraussetzungen der Versicherungspflicht
Anlage 4 Ziff. 1.2.1. RS 2022/01, Eingliederung in den Betrieb und Unterordnung unter das Weisungsrecht des Arbeitgebers
Anlage 4 Ziff. 1.2.2. RS 2022/01, Beschäftigung anstelle einer fremden Arbeitskraft
Anlage 4 Ziff. 1.2.3. RS 2022/01, Angemessenes Arbeitsentgelt
Anlage 4 Ziff. 1.2.3.1. RS 2022/01, Beitragsrechtliche Behandlung
Anlage 4 Ziff. 1.2.3.2. RS 2022/01, Regelmäßige Zahlung des Entgelts
Anlage 4 Ziff. 1.2.4. RS 2022/01, Sachbezüge im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses mit dem Ehegatten oder einem minderjährigen Kind
Anlage 4 Ziff. 1.2.5. RS 2022/01, Steuerrechtliche Behandlung des Arbeitsentgelts
2., Beschäftigungsverhältnis gegen Arbeitsentgelt zwischen Ehegatten
Anlage 4 Ziff. 2.1. RS 2022/01, Ehelicher Güterstand
2.1.1., Ehegatte als Mitunternehmer bei Gütergemeinschaft
Anlage 4 Ziff. 2.1.1. RS 2022/01, Ehegatte als Mitunternehmer bei Gütergemeinschaft
2.1.1.1., Ausschluss einer Mitunternehmerschaft
Anlage 4 Ziff. 2.1.1.1.1. RS 2022/01, Persönliche Arbeitsleistung im Vordergrund
Anlage 4 Ziff. 2.1.1.1.2 RS 2022/01, Übernahme von Verpflichtungen
Anlage 4 Ziff. 2.1.2. RS 2022/01, Ehegatte als Mitunternehmer bei Gesellschaften des bürgerlichen Rechts (GbR) zwischen Ehegatten
Anlage 4 Ziff. 2.1.3. RS 2022/01, Gesellschaftsrechtliche Beteiligung der Ehegatten am Betrieb
Anlage 5 RS 2022/01, Katalog bestimmter Berufsgruppen zur Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit
Ziff. 3.2.9. RS 2022/01 , Agile Arbeitsmethoden/Projektarbeit (1) Die Erwerbstätigkeit im Rahmen agiler Arbeitsmethoden oder einer projektbezogenen Arbeit spricht für eine abhängige Beschäftigung, schließt jedoch eine selbständige Tätigkeit nicht aus. Maßgebend ist, ob sich dadurch eine Einbindung in eine fremde Arbeitsorganisation ergibt und der Erwerbstätige Weisungen des Auftraggebers zu folgen hat, die die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit erheblich einschränken.
(2) Bei vielen agilen Arbeitsmethoden findet ein arbeitsteiliges Zusammenwirken aller Teammitglieder in den Strukturen des Auftraggebers statt. Dabei erfolgen ständige Rückkoppelungen untereinander und es muss "Hand in Hand" zusammengearbeitet werden. Die Teammitglieder haben häufig die gleichen Entscheidungskompetenzen und -verantwortlichkeiten. Für die Arbeitsleistung besteht regelmäßig ein Rahmenzeitplan o. ä.
(3) Der Auftraggeber gibt in der Regel den Arbeitsort und die zu verwendenden Arbeitsmittel konkret vor. Darüber hinaus findet eine enge Einbindung in den Arbeitsprozess statt. Es werden regelmäßig fortlaufend Vorgaben zur Art und Weise der Auftragsbearbeitung erteilt. Dabei macht es keinen Unterschied, ob dem Team in der Gesamtheit Weisungen ausgesprochenen werden oder den Teammitgliedern einzeln. Zudem kann die Notwendigkeit konkreter Weisungen insbesondere in fachlicher Hinsicht gerade bei Hochqualifizierten bzw. Spezialisten erheblich eingeschränkt sein und gleichwohl den Erwerbstätigen immer noch funktionsgerecht dienend am fremdbestimmten Arbeitsprozess teilhaben lassen.
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