§ 555b BGB, Modernisierungsmaßnahmen

Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen,

• 1. durch die in Bezug auf die Mietsache Endenergie nachhaltig eingespart wird (energetische Modernisierung),
• 1a. durch die mittels Einbaus oder Aufstellung einer Heizungsanlage zum Zwecke der Inbetriebnahme in einem Gebäude die Anforderungen des § 71 GEG erfüllt werden,

Nummer 1a eingefügt durch G vom 16. 10. 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 280).

• 2. durch die nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart oder das Klima nachhaltig geschützt wird, sofern nicht bereits eine energetische Modernisierung nach Nummer 1 vorliegt,
• 3. durch die der Wasserverbrauch nachhaltig reduziert wird,
• 4. durch die der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöht wird,
• 4a. durch die die Mietsache erstmalig mittels Glasfaser an ein öffentliches Netz mit sehr hoher Kapazität im Sinne des § 3 Nummer 33 TKG angeschlossen wird,

Nummer 4a eingefügt durch G vom 23. 6. 2021 (BGBl. I S. 1858).

• 5. durch die die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert werden,
• 6. die aufgrund von Umständen durchgeführt werden, die der Vermieter nicht zu vertreten hat, und die keine Erhaltungsmaßnahmen nach § 555a sind, oder
• 7. durch die neuer Wohnraum geschaffen wird.

§ 555b eingefügt durch G vom 11. 3. 2013 (BGBl. I S. 434).