Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

I. § 7 oKFE-RL

I. § 7 oKFE-RL, Datenquellen

(1) Zur Auswertung der Kriterien nach § 6 Absatz 1 können — neben allgemein zugänglichen Informationen — entsprechend den Vorgaben in den jeweiligen Krebsfrüherkennungsprogrammen grundsätzlich genutzt werden:

a) von Leistungserbringerinnen und Leistungserbringern zur Programmbeurteilung zu dokumentierende Daten,
b) die nach § 284 Absatz 1 SGB V erhobenen und gespeicherten Sozialdaten der Krankenkassen,
c) Daten der Krebsregistrierung.

(2) In den jeweiligen Krebsfrüherkennungsprogrammen werden festgelegt:

a) die für die Auswertung der Kriterien nach § 6 Absatz 1 und 2 erforderlichen Daten,
b) die diese Daten verarbeitenden Stellen,
c) die für die Datenübermittlungen maßgeblichen Zeitpunkte.

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