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Rundschreiben

2023 - Rundschreiben Nr. 7

Gemeinsame Verlautbarung versicherungsrechtliche Beurteilung von beruflichen Bildungsmaßnahmen sowie von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben [RS 2023/07]
Sozialversicherungsrecht
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2023 - Rundschreiben Nr. 7



Ziff. B.6.2. RS 2023/07, Unterstützte Beschäftigung

Die Unterstützte Beschäftigung gemäß § 55 SGB IX ist eine Rehabilitationsmaßnahme für behinderte Menschen, deren Leistungsvermögen die Anforderungen einer Werkstatt für behinderte Menschen leicht übersteigt. Durch die Unterstützte Beschäftigung sollen diese Menschen in einem Betrieb für eine konkrete Arbeit qualifiziert werden. Ziel ist es, sie in eine versicherungspflichtige Beschäftigung einmünden zu lassen. Während der Zeit der Unterstützten Beschäftigung besteht Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung nach § 5 Absatz 1 Nummer 6 SGB V, § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 in Verb. mit Satz 1 SGB XI, § 1 Satz 1 Nummer 3 SGB VI. In der Arbeitslosenversicherung besteht keine Versicherungspflicht.


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