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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Urteile

§ 401 SGB V

§ 401 SGB V, Leistungen

Bisheriger § 399 wurde § 401 durch G vom 3. 6. 2021 (BGBl. I S. 1309).

(1) und (2) (weggefallen)

Absätze 1 und 2 gestrichen durch G vom 22. 12. 1999 (BGBl. I S. 2657).

(3) Die erforderlichen Untersuchungen gemäß § 30 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 7 gelten für den Zeitraum der Jahre 1989 bis 1991 als in Anspruch genommen.

Absatz 3 neugefasst durch G vom 21. 12. 1992 (BGBl. I S. 2266). Sätze 1 und 3 gestrichen durch G vom 22. 12. 1999 (BGBl. I S. 2657), bisheriger Satz 2 wurde Wortlaut des Absatzes 3.

Absätze 4 bis 11 gestrichen durch G vom 22. 12. 1999 (BGBl. I S. 2657).

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