Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

BVerfG 13.11.2018 - 2 BvF 1/11, 2 BvF 2/11

BVerfG 13.11.2018 - 2 BvF 1/11, 2 BvF 2/11 - Einstellung zweier Verfahren der abstrakten Normenkontrolle nach Antragsrücknahme

Normen

Art 78 GG, Art 87c GG, AtGÄndG 11

Tenor

: Die Verfahren werden eingestellt.

Gründe

1: Die Antragsteller haben ihre Anträge, durch die die vorliegenden Verfahren eingeleitet wurden, mit Schreiben vom 26. April 2018 (2 BvF 2/11) und 26. Oktober 2018 (2 BvF 1/11) zurückgenommen. Die Verfahren sind daher einzustellen.

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.