Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Hände schreiben an einer Tastatur
simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank
Lexikon
Grundlagen
Urteile
Rechtsdatenbank durchsuchen
Lesezeichen Hilfe
  1. Grundlagen
  2. Verordnungen
  3. Verordnung über das Haushaltswesen in der Sozialversicherung (SVHV)
  4. Fünfter Abschnitt, Schlussvorschriften

§ 35 SVHV

§ 35 SVHV, Ausnahmen vom Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieser Verordnung über Veranschlagung und Bewirtschaftung der Personalausgaben gelten nicht für die Betriebskrankenkassen, bei denen der Arbeitgeber auf seine Kosten Personal bestellt.

§ 35 geändert durch V vom 30. 10. 2000 (BGBl. I S. 1485).

Aktionen
PDF erzeugen Drucken
Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank
Icon der Rechtsdatenbank
Mehr Inhalt, mehr Funktion
Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.
Kontakt zur AOK Nordost
Zur Kontaktseite
Telefon Icon

AOK-Service-Telefon

0800 2650800 Kostenfrei aus dem deutschen Fest- und Mobilfunknetz
Formular Icon

Formulare

Hier finden Sie Formulare für den täglichen Einsatz in Ihrem Unternehmen
Zu den Formularen
Grafik e-mail

E-Mail-Service

Schreiben Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen zurück
Kontaktformular
Zur Kontaktseite