Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

Ziff. A.I.4.a. RS 1988/02

Ziff. A.I.4.a. RS 1988/02, Personen in Einrichtungen der Jugendhilfe

Die bislang für Personen, die in Einrichtungen der Jugendhilfe durch Beschäftigung für eine Erwerbstätigkeit befähigt werden sollen, . . . normierte Krankenversicherungspflicht wird nach § 5 Absatz 1 Nummer 5 SGB V übernommen. Dabei wird zwar nicht mehr ausdrücklich erwähnt, dass die Befähigung für eine Erwerbstätigkeit "durch Beschäftigung" erfolgen muss; hierdurch tritt jedoch keine Veränderung des in der Krankenversicherung versicherten Personenkreises ein, denn Gründe für eine Abweichung vom bisherigen Recht sind nicht erkennbar. . .

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.