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Rundschreiben

2024 - Rundschreiben Nr. 8

Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI [RS 2024/08]
Sozialversicherungsrecht
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2024 - Rundschreiben Nr. 8



§ 7 SGB XI Ziff. 2. RS 2024/08, Information durch Dritte

Mit Einwilligung der versicherten Person haben der behandelnde Arzt oder die behandelnde Ärztin, das Krankenhaus, die Rehabilitations- und Vorsorgeeinrichtungen sowie die Sozialleistungsträger unverzüglich die zuständige Pflegekasse zu benachrichtigen, wenn sich der Eintritt von Pflegebedürftigkeit wegen der Art, Schwere oder Dauer einer Krankheit oder Behinderung abzeichnet oder wenn Pflegebedürftigkeit festgestellt wird. Nach Eingang dieser Information ist die Pflegekasse verpflichtet,

  • -die versicherte Person, ihre Angehörigen und ihren Lebenspartner bzw. ihre Lebenspartnerin aufzuklären,
  • -auf die in Frage kommenden Leistungen anderer Leistungsträger (z. B. geeignete Leistungen zur Rehabilitation) hinzuweisen,
  • -die anderen Leistungsträger entsprechend zu unterrichten und
  • -auf das Stellen von Leistungsanträgen sowohl bei ihr als auch bei anderen Leistungsträgern hinzuwirken (vgl. §§ 5, § 18, § 31 und § 32 SGB XI).

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