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SGB XII – Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe
§ 83 SGB XII, Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
(1) Leistungen, die aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zu einem ausdrücklich genannten Zweck erbracht werden, sind nur so weit als Einkommen zu berücksichtigen, als die Sozialhilfe im Einzelfall demselben Zweck dient.
(2) Eine Entschädigung, die wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, nach § 253 Absatz 2 BGB geleistet wird, ist nicht als Einkommen zu berücksichtigen.
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