Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

§ 4 Bürgergeld-V

§ 4 Bürgergeld-V, Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen

1 Für die Berechnung des Einkommens aus Einnahmen, die nicht unter die §§ 2 und 3 fallen, ist § 2 entsprechend anzuwenden. 2 Hierzu gehören insbesondere Einnahmen aus

1. Sozialleistungen,
2. Vermietung und Verpachtung,

Nummer 2 geändert durch V vom 18. 12. 2008 (BGBl. I S. 2780).

3. Kapitalvermögen sowie

Nummer 3 geändert durch V vom 18. 12. 2008 (BGBl. I S. 2780).

4. Wehr-, Ersatz- und Freiwilligendienstverhältnissen.

Nummer 4 angefügt durch V vom 18. 12. 2008 (BGBl. I S. 2780), neugefasst durch V vom 21. 6. 2011 (BGBl. I S. 1175).

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.