Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Lexikon

Grundlagen

Urteile

BSG 11.09.2024 - B 4 AS 12/23 R

BSG 11.09.2024 - B 4 AS 12/23 R - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht oder bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Unionsbürger - Rückausnahme - fünfjähriger gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet - Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit

Normen

§ 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2, § 7 Abs 1 S 4 SGB 2, § 30 Abs 3 S 2 SGB 1, § 2 Abs 1 FreizügG/EU 2004, § 2 Abs 2 Nr 2 FreizügG/EU 2004, § 2 Abs 2 Nr 3 FreizügG/EU 2004, Art 49 AEUV, Art 56 AEUV

Vorinstanz

vorgehend SG Köln, 21. Dezember 2020, Az: S 40 AS 1386/20, Urteil
vorgehend Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, 14. Juni 2023, Az: L 12 AS 245/21, Urteil

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.

Kontakt zur AOK NordWest

Zur Kontaktseite

Persönlicher Ansprechpartner

Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.

Ansprechpartner finden

Expertenforum

Die AOK-Experten beantworten Ihre Fragen innerhalb von 24 Stunden.

Expertenforum

Zur Kontaktseite