Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Lexikon

Grundlagen

Urteile

§ 49 SGB X RS 1981/01

§ 49 SGB X RS 1981/01, Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren

(1) § 49 entspricht im Wesentlichen dem § 50 VwVfG.

(2) Die Vorschrift sieht Ausnahmen von den Beschränkungen, die gemäß §§ 45, 47 und 48 für die Rücknahme bzw. den Widerruf begünstigender Verwaltungsakte gelten, für den Fall vor, dass die Behörde während eines anhängigen Widerspruchs- oder Klageverfahrens den von einem Dritten angefochtenen Verwaltungsakt aufhebt, soweit dadurch dem Widerspruch abgeholfen oder der Klage stattgegeben wird. In der Praxis der Sozialleistungsträger dürfte dieser Vorschrift keine allzu große Bedeutung zukommen. Auf die Kommentar-Literatur betreffend den Verwaltungsakt mit Drittwirkung kann zurückgegriffen werden.

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