Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

§ 59 SGB X Ziff. 4. RS 1981/01

§ 59 SGB X Ziff. 4. RS 1981/01, Die Abwicklung des Vertrages

Die Abwicklung des Interessenausgleichs als Folge des Anpassungsverlangens oder der Kündigung ist im Einzelnen nicht geregelt. Die Vielzahl denkbarer Interessenlagen erfordert einen billigen Interessenausgleich zwischen den Vertragspartnern im Einzelfall, über den notfalls die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit zu entscheiden haben.

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.