Ziff. A.I.3.3.2. RS 2019/12, Neun-Zehntel-Belegung

(1) Nach § 5 Absatz 1 Nummer 11 SGB V wird für die 2. Hälfte der Rahmenfrist eine Neun-Zehntel-Belegung mit Mitgliedschaftszeiten bzw. mit Zeiten einer Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung verlangt.

(2) Die 2. Hälfte der Rahmenfrist sowie die Neun-Zehntel-Belegung sind wie folgt zu ermitteln:

(3) Die Neun-Zehntel-Belegung kann vereinfachend mit der als Anhang 1 beigefügten Tabelle ermittelt werden. Dabei wird für die einzelnen Jahre, Monate und Tage der 2. Hälfte der Rahmenfrist jeweils ein Anteil von ⁹/₁₀ bestimmt, der wiederum aufgeteilt nach Jahren, Monaten und Tagen angegeben wird. Die Zusammenrechnung aller Jahre, Monate und Tage ergibt die erforderliche Vorversicherungszeit.

(4) Wird die auf diese Weise ermittelte Neun-Zehntel-Belegung mit den im Einzelfall anrechenbaren Versicherungszeiten mit einer Differenz von wenigen Tagen nicht erreicht, ist alternativ eine Berechnung der Neun-Zehntel-Belegung allein auf der Basis von Tagen angezeigt. Dabei wird die in Jahren, Monaten und Tagen bestimmte Dauer der 2. Hälfte der Rahmenfrist unter Berücksichtigung von § 26 Absatz 1 SGB X in Verb. mit § 191 BGB auf Tage umgerechnet. Volle Kalendermonate werden zu 30 und das Kalenderjahr zu 365 Tagen gerechnet. Danach wird ein Anteil von ⁹/₁₀ bestimmt; ergeben sich dabei Dezimalwerte, ist auf volle Tage abzurunden. Die so ermittelte Anzahl von Tagen ist unter Berücksichtigung von § 191 BGB wiederum auf Jahre, Monate und Tage umzurechnen. Das Ergebnis entspricht der erforderlichen Vorversicherungszeit.