Rundschreiben
2017 - Rundschreiben Nr. 10
Gemeinsames Rundschreiben zu den Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft [RS 2017/10]
Sozialversicherungsrecht
2017 - Rundschreiben Nr. 10
Ziff. 1. RS 2017/10, (nicht abgebildet)
2., Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
Ziff. 2.1. RS 2017/10, Aufzählungen der Leistungen
Ziff. 2.2. RS 2017/10, Verweisungen
Ziff. 2.3. RS 2017/10, Zusätzliche Leistungen und Modellvorhaben
3., Ärztliche Betreuung und Hebammenhilfe
Ziff. 3.1. RS 2017/10, Allgemeines
3.2., Ärztliche Betreuung während der Schwangerschaft, bei und nach der Entbindung
Ziff. 3.2.1. RS 2017/10, Begriff der ärztlichen Betreuung
Ziff. 3.2.2. RS 2017/10, Ärztliche Betreuung als vorbeugende Maßnahme
Ziff. 3.2.3. RS 2017/10, Ärztliche Betreuung als heilende Maßnahme
Ziff. 3.2.4. RS 2017/10, Ärztliche Betreuung als Hilfe bei der Entbindung
3.3., Hebammenhilfe
Ziff. 3.3.1. RS 2017/10, Inhalt der Hebammenhilfe
Ziff. 3.3.2. RS 2017/10, Art der Leistungserbringung der Hebammenhilfe
Ziff. 3.3.3. RS 2017/10, Geburtsvorbereitung während der Schwangerschaft
Ziff. 3.3.4. RS 2017/10, Rückbildung nach der Entbindung
4., Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln
Ziff. 4.1. RS 2017/10, Inhalt und Umfang der Leistungen
5., Entbindung
Ziff. 5.1. RS 2017/10, Ambulante und stationäre Entbindung
Ziff. 5.2. RS 2017/10, Dauer des Anspruchs auf stationäre Entbindung
Ziff. 5.3. RS 2017/10, Abgrenzung zur Krankenhausbehandlung
Ziff. 5.4. RS 2017/10, Keine Zuzahlung während der stationären Entbindung
Ziff. 5.5. RS 2017/10, Wahlrecht unter den Krankenhäusern und den anderen Einrichtungen
6., Häusliche Pflege
Ziff. 6.1. RS 2017/10, Inhalt der Leistung
Ziff. 6.2. RS 2017/10, Dauer der Leistung
Ziff. 6.3. RS 2017/10, Umfang der Leistung
Ziff. 6.4. RS 2017/10, Abgrenzung zur häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V
Ziff. 6.5. RS 2017/10, Ausführung der Leistung
Ziff. 6.6. RS 2017/10, Verfahren
7., Haushaltshilfe
Ziff. 7.1. RS 2017/10, Inhalt der Leistung
Ziff. 7.2. RS 2017/10, Anspruchsvoraussetzungen und Dauer
Ziff. 7.2.1. RS 2017/10, Aufenthalt im Haushalt
Ziff. 7.2.2. RS 2017/10, Stationärer Aufenthalt
Ziff. 7.3. RS 2017/10, Umfang der Leistung
Ziff. 7.4. RS 2017/10, Ausführung der Leistung
Ziff. 7.5. RS 2017/10, Verfahren
8., Betriebs- und Haushaltshilfe in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung
Ziff. 8.1. RS 2017/10, Allgemeines
Ziff. 8.2. RS 2017/10, Haushaltshilfe als Gesetzesleistung
9., Mutterschaftsgeld 9.1., Grundsätzliches
Ziff. 9.1.1. RS 2017/10, Personenkreis
Ziff. 9.1.2. RS 2017/10, Leistungsauslösende Tatbestände
9.2., Mutterschaftsgeld in Höhe des Nettoarbeitsentgelts
Ziff. 9.2. RS 2017/10, Mutterschaftsgeld in Höhe des Nettoarbeitsentgelts
9.2.1., Schutzfristen
Ziff. 9.2.1.1. RS 2017/10, Schutzfrist vor der Entbindung nach § 3 Absatz 1 MuSchG
Ziff. 9.2.1.2. RS 2017/10, Schutzfrist nach der Entbindung nach § 3 Absatz 2 MuSchG
Ziff. 9.2.1.2.1. RS 2017/10, Schutzfrist nach der Geburt eines Kindes mit Behinderung
9.2.2., Arbeitsverhältnis
Ziff. 9.2.2.1. RS 2017/10, Bestehen eines Arbeitsverhältnisses bei Beginn der Schutzfrist
Ziff. 9.2.2.1.1. RS 2017/10, Art und Umfang des Arbeitsverhältnisses
Ziff. 9.2.2.1.2. RS 2017/10, Beschäftigung in Heimarbeit
Ziff. 9.2.2.2. RS 2017/10, Zulässige Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber
Ziff. 9.2.2.3. RS 2017/10, Beginn der Schutzfrist während eines unbezahlten Urlaubs
Ziff. 9.2.2.3.1. RS 2017/10, Beginn der Schutzfrist nach § 3 Absatz 1 MuSchG während des ersten Monats eines unbezahlten Urlaubs im Anschluss an die Elternzeit bzw. an eine versicherungspflichtige Beschäftigung oder bei Erhalt der Mitgliedschaft nach § 192 Absatz 2 SGB V
Ziff. 9.2.2.3.2. RS 2017/10, Beginn der Schutzfrist nach § 3 Absatz 1 MuSchG während eines unbezahlten Urlaubs bei Bestehen einer Familienversicherung nach § 10 SGB V oder einer freiwilligen Mitgliedschaft
Ziff. 9.2.2.4. RS 2017/10, Beginn der Schutzfrist während der Elternzeit und/oder des Elterngeldbezuges (erneute Schwangerschaft)
Ziff. 9.2.2.5. RS 2017/10, Beginn eines Arbeitsverhältnisses während der Schutzfrist
Ziff. 9.2.2.6. RS 2017/10, Ende des Arbeitsverhältnisses vor Beginn der Schutzfrist
Ziff. 9.2.2.7. RS 2017/10, Günstigkeitsprüfung
9.2.3., Bestimmung des Berechnungszeitraums des Mutterschaftsgeldes
Ziff. 9.2.3.1. RS 2017/10, Berechnungszeitraum von 3 Monaten
Ziff. 9.2.3.2. RS 2017/10, Berechnungszeitraum bei noch nicht 3-monatigem Arbeitsverhältnis
Ziff. 9.2.3.3. RS 2017/10, Änderungen im Inhalt des Arbeitsverhältnisses
9.2.4., Höhe und Berechnung des Mutterschaftsgeldes
Ziff. 9.2.4. RS 2017/10, Höhe und Berechnung des Mutterschaftsgeldes
Ziff. 9.2.4.1. RS 2017/10, Begriff Arbeitsentgelt
9.2.4.2., Nettoarbeitsentgelt
Ziff. 9.2.4.2.1. RS 2017/10, Wohnsitz im Inland
Ziff. 9.2.4.2.2. RS 2017/10, Im anderen Staat wohnende Versicherte
Ziff. 9.2.4.3. RS 2017/10, Leistung im Falle der Beendigung der Elternzeit
Ziff. 9.2.4.4. RS 2017/10, Leistungen während der Elternzeit
Ziff. 9.2.4.5. RS 2017/10, Dauerhafte Änderungen der Arbeitsentgelthöhe
Ziff. 9.2.4.5.1. RS 2017/10, Änderung der Arbeitsentgelthöhe während des Berechnungszeitraums
Ziff. 9.2.4.5.2. RS 2017/10, Änderung der Arbeitsentgelthöhe nach dem Berechnungszeitraum
Ziff. 9.2.4.6. RS 2017/10, Mehrere Arbeitsverhältnisse
9.2.4.7., Ermittlung des kalendertäglichen Nettoarbeitsentgelts
Ziff. 9.2.4.7.1. RS 2017/10, Gleichbleibende Monatsbezüge/Schwankendes Arbeitsentgelt
Ziff. 9.2.4.7.1.1. RS 2017/10, Volle Arbeitsleistung bei gleichbleibenden Monatsbezügen/schwankendem Arbeitsentgelt
Ziff. 9.2.4.7.2. RS 2017/10, Stundenlohn
Ziff. 9.2.4.7.2.1. RS 2017/10, Volle Arbeitsleistung bei Stundenlohn
9.2.4.7.2.2, Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit
Ziff. 9.2.4.7.2.2.1. RS 2017/10, Vereinbarte Arbeitszeit
Ziff. 9.2.4.7.2.2.2. RS 2017/10, Durchschnittliche Arbeitszeit
Ziff. 9.2.4.7.2.2.3. RS 2017/10, Berücksichtigung von Mehrarbeitsstunden
Ziff. 9.2.4.7.3. RS 2017/10, Arbeitsausfälle, die zulasten der Versicherten gehen
Ziff. 9.2.4.7.3.1. RS 2017/10, Verschuldete Fehlzeit bei gleichbleibenden Monatsbezügen/schwankendem Arbeitsentgelt
Ziff. 9.2.4.7.3.2. RS 2017/10, Verschuldete Fehlzeit bei Stundenlohn
Ziff. 9.2.4.7.4. RS 2017/10, Arbeitsausfälle, die nicht zulasten der Versicherten gehen
Ziff. 9.2.4.7.4.1. RS 2017/10, Unverschuldete Fehlzeit bei gleichbleibenden Monatsbezügen/schwankendem Arbeitsentgelt
Ziff. 9.2.4.7.4.2. RS 2017/10, Unverschuldete Fehlzeit bei Stundenlohn
Ziff. 9.2.4.7.5. RS 2017/10, Arbeitsverhältnis von noch nicht 3-monatiger Dauer
Ziff. 9.2.4.7.5.1. RS 2017/10, Gleichbleibende Monatsbezüge/schwankendes Arbeitsentgelt
Ziff. 9.2.4.7.5.2. RS 2017/10, Stundenlohn
Ziff. 9.2.4.7.6. RS 2017/10, Übergangsbereich nach § 20 Absatz 2 SGB IV
Ziff. 9.2.4.7.7. RS 2017/10, Auswirkungen von Entgeltumwandlungen auf die Mutterschaftsgeldberechnung
Ziff. 9.2.4.7.8. RS 2017/10, Arbeitsentgelt einer vergleichbar beschäftigten Person
Ziff. 9.2.4.8. RS 2017/10, Höchstbetrag
9.2.4.9., Zuschuss zum Mutterschaftsgeld
Ziff. 9.2.4.9.1. RS 2017/10, Zuschuss zum Mutterschaftsgeld vom Arbeitgeber
Ziff. 9.2.4.9.1.1. RS 2017/10, Zuschuss bei mehreren Arbeitgebern
Ziff. 9.2.4.9.1.2. RS 2017/10, Zuschuss bei dauerhafter Änderung der Arbeitsentgelthöhe
Ziff. 9.2.4.9.1.3. RS 2017/10, Zuschuss bei Zusammentreffen Schutzfrist und Elternzeit
Ziff. 9.2.4.9.2. RS 2017/10, Zuschuss bei zulässiger Auflösung des Arbeitsverhältnisses
Ziff. 9.2.4.9.3. RS 2017/10, Zuschuss nach § 20 Absatz 3 Satz 2 MuSchG bei Insolvenz des Arbeitgebers
9.3., Mutterschaftsgeld in Höhe des Krankengeldes
Ziff. 9.3.1. RS 2017/10, Personenkreis (SGB V-Recht)
Ziff. 9.3.1.1. RS 2017/10, Nicht-Arbeitnehmerinnen
Ziff. 9.3.1.2. RS 2017/10, Arbeitnehmerinnen ohne Arbeitgeberzuschuss
Ziff. 9.3.2. RS 2017/10, Personenkreis (KVLG-Recht)
Ziff. 9.3.3. RS 2017/10, Phase der besonderen Schutzbedürftigkeit der (werdenden) Mutter
Ziff. 9.3.4. RS 2017/10, Berechnung des Mutterschaftsgeldes
Ziff. 9.3.5. RS 2017/10, Berechnung des Mutterschaftsgeldes aus Nettoarbeitsentgelt und Teilarbeitslosengeld
Ziff. 9.4. RS 2017/10, Zahlung von Mutterschaftsgeld
Ziff. 9.4.1. RS 2017/10, Mutterschaftsgeld für die Zeit vor der Entbindung
Ziff. 9.4.2. RS 2017/10, Mutterschaftsgeld für den Entbindungstag
Ziff. 9.4.3. RS 2017/10, Mutterschaftsgeld für die Zeit nach der Entbindung
Ziff. 9.4.3.1. RS 2017/10, Verlängerung der Anspruchsdauer auf Mutterschaftsgeld (§ 24i Absatz 3 Satz 3 SGB V)
Ziff. 9.4.3.1.1. RS 2017/10, Verlängerung der Anspruchsdauer für Frauen, die im Rahmen der Günstigkeitsprüfung einen Anspruch auf Mutterschaftsgeld haben
Ziff. 9.4.3.1.2. RS 2017/10, Verlängerung der Anspruchsdauer für den Personenkreis nach § 24i Absatz 3 Satz 6 SGB V
Ziff. 9.4.4. RS 2017/10, Vorzeitiges Ende des Anspruchs auf Mutterschaftsgeld
Ziff. 9.4.5. RS 2017/10, Zeitlich auseinanderliegende Mehrlingsgeburten
Ziff. 9.4.6. RS 2017/10, Vertrauliche Geburt
9.5., Ruhen des Mutterschaftsgeldes
Ziff. 9.5.1. RS 2017/10, Allgemeines
Ziff. 9.5.2. RS 2017/10, Mutterschaftsgeld neben Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen
Ziff. 9.5.2.1. RS 2017/10, Abgrenzung Mutterschaftsgeld - Entgeltfortzahlung
Ziff. 9.5.3. RS 2017/10, Mutterschaftsgeld neben Krankengeld, Krankengeld der Sozialen Entschädigung, Verletzten- und Übergangsgeld
Ziff. 9.5.4. RS 2017/10, Mutterschaftsgeld neben Arbeitslosengeld
Ziff. 9.5.5. RS 2017/10, Mutterschaftsgeld neben Urlaubsabgeltung
Ziff. 9.5.6. RS 2017/10, Mutterschaftsgeld neben Elterngeld
Ziff. 9.6. RS 2017/10, Sonstige Abgrenzungen
Ziff. 10. RS 2017/10, (nicht abgebildet)
Ziff. 9.2.4.7.3.2. RS 2017/10 , Verschuldete Fehlzeit bei Stundenlohn Wird ein Stundenlohn bezogen, ist ebenfalls nur das tatsächliche erzielte Nettoarbeitsentgelt bei der Berechnung zugrunde zu legen. In der Formel 3 sind im Divisor zu den Arbeitsstunden auch die verschuldeten unbezahlten Fehlstunden zu addieren; die Gesamtzahl daraus ist mit 7 zu multiplizieren. Es kommt nicht darauf an, ob die Fehlstunden für einen ganzen Tag oder nur einen Teiltag vorgelegen haben.
Beispiel 41: verschuldetes Arbeitsversäumnis bei Stundenlöhnerinnen
Das Arbeitsentgelt wird nach Stunden bemessen. Die regelmäßige Wochenarbeitszeit beträgt 28 Stunden. Arbeitstage sind Mo bis Do (je 7 Stunden), außer Feiertage. Der Stundenlohn beträgt 11 EUR. Es wird keine bezahlte Mehrarbeit geleistet.
Die Schwangere ist im Mai an einem Arbeitstag vollständig und im Juni an 4 Arbeitstagen teilweise — jeweils 2 Stunden — unentschuldigt der Arbeit ferngeblieben. Der Arbeitgeber meldet die unbezahlten Fehlstunden für Mai und Juni im DTA EEL.
Monat Arbeitsstunden Nettoarbeitsentgelt April 119 1 309 EUR Mai (7 Fehlstunden) 105 1 155 EUR Juni (8 Fehlstunden) 97 1 067 EUR
Lösung:
Formel 3, da Stundenlohn (Fehlstunden sind zu berücksichtigen):
(3 531 EUR x 28) : (336 (321 Arbeitsstunden + 15 Fehlstunden) x 7)
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