§ 21 SGB VI, Höhe und Berechnung

(1) Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes bestimmen sich nach Teil 1 Kapitel 11 SGB IX, soweit die Absätze 2 bis 4 nichts Abweichendes bestimmen.

Absatz 1 geändert durch G vom 23. 12. 2016 (BGBl. I S. 3234).

(2) Die Berechnungsgrundlage für das Übergangsgeld wird für Versicherte, die Arbeitseinkommen erzielt haben, und für freiwillig Versicherte, die Arbeitsentgelt erzielt haben, aus 80 v. H. des Einkommens ermittelt, das den vor Beginn der Leistungen für das letzte Kalenderjahr (Bemessungszeitraum) gezahlten Beiträgen zugrunde liegt.

(3) § 69 SGB IX wird mit der Maßgabe angewendet, dass Versicherte unmittelbar vor dem Bezug der dort genannten Leistungen Pflichtbeiträge geleistet haben.

Absatz 3 geändert durch G vom 23. 12. 2016 (BGBl. I S. 3234).

(4) Versicherte, die unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder, wenn sie nicht arbeitsunfähig sind, unmittelbar vor Beginn der medizinischen Leistungen Arbeitslosengeld bezogen und die zuvor Pflichtbeiträge gezahlt haben, erhalten Übergangsgeld bei medizinischen Leistungen in Höhe des bei Krankheit zu erbringenden Krankengeldes (§ 47b SGB V).

Absatz 4 geändert durch G vom 23. 12. 2003 (BGBl. I S. 2848), G vom 24. 12. 2003 (BGBl. I S. 2954), G vom 21. 3. 2005 (BGBl. I S. 818) und G vom 16. 12. 2022 (BGBl. I S. 2328). Satz 2 gestrichen durch G vom 16. 12. 2022 (BGBl. I S. 2328).

(5) Für Versicherte, die im Bemessungszeitraum eine Bergmannsprämie bezogen haben, wird die Berechnungsgrundlage um einen Betrag in Höhe der gezahlten Bergmannsprämie erhöht.