Kurzarbeit und Sozialversicherung

Die Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung für Zeiten der Kurzarbeit im Entgeltabrechnungszeitraum werden aus einer fiktiven Bemessungsgrundlage berechnet: 80 Prozent des Unterschiedsbetrags zwischen dem Soll- und dem Ist-Entgelt.

Ausgangsbasis für die Ermittlung dieses fiktiven Arbeitsentgelts ist das durch die Beitragsbemessungsgrenze der Arbeitslosenversicherung gedeckelte Soll-Entgelt, also das Bruttoarbeitsentgelt, das der Arbeitnehmer beziehungsweise die Arbeitnehmerin ohne den Arbeitsausfall im Anspruchszeitraum erzielt hätte. Anschließend wird die Differenz zwischen dem Soll-Entgelt und dem Ist-Entgelt festgestellt (Unterschiedsbetrag) und schließlich auf 80 Prozent reduziert.

Fällt in einem Entgeltabrechnungszeitraum die Arbeit wegen Kurzarbeit oder Schlechtwetter aus, ergibt sich die Bemessungsgrundlage zur Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge daher durch Addition des Ist-Entgelts und des Fiktiventgelts (Summe = Sozialversicherungsentgelt).

Einmalzahlungen sind Zuwendungen, die dem Arbeitsentgelt zuzurechnen sind und nicht für die Arbeit in einem einzelnen Entgeltabrechnungszeitraum gezahlt werden. Dies sind zum Beispiel Urlaubs- und Weihnachtsgeld oder auch Jubiläumszuwendungen und Gewinnbeteiligungen (Tantiemen). Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt ist insoweit beitragspflichtig, als das bisher beitragspflichtige Arbeitsentgelt die anteilige Jahresbeitragsbemessungsgrenze in der Kranken- und Pflegeversicherung beziehungsweise in der Renten- und Arbeitslosenversicherung nicht erreicht (sogenannte Sozialversicherungs-Luft).

Bei der Ermittlung der anteiligen Jahresbeitragsbemessungsgrenze wird für Zeiten, in denen Beschäftigte KUG oder Saison-KUG beziehen, als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt neben dem Ist-Entgelt auch das Fiktiventgelt berücksichtigt. Dies gilt nicht nur für die Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung, sondern auch für die Arbeitslosenversicherung, obwohl in diesem Zweig vom Fiktiventgelt keine Beiträge berechnet werden. 

Die Beitragsbemessungsgrenzen in der Kranken- und Pflegeversicherung beziehungsweise in der Renten- und Arbeitslosenversicherung gelten auch für die Berechnung der Beiträge bei Bezug von konjunkturellem Kurzarbeitergeld oder Saison-Kurzarbeitergeld. Die Begrenzung auf die Beitragsbemessungsgrenze hat allerdings nur für die Beitragsbemessungsgrundlage in der Kranken- und Pflegeversicherung tatsächlich Relevanz. Wegen der identischen Höhe der Beitragsbemessungsgrenze in der Arbeitslosenversicherung und in der Rentenversicherung findet eine etwaige Reduzierung bereits durch die Deckelung des Soll-Entgelts statt.

Übersteigen die Beträge, die im Entgeltabrechnungszeitraum insgesamt für die Bemessung der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge zugrunde zu legen sind, die Beitragsbemessungsgrenze, sind die Beiträge zunächst vom Ist-Entgelt zu berechnen. Das Fiktiventgelt wird nur insoweit für die Beitragsberechnung herangezogen, als diese Beitragsbemessungsgrenze noch nicht durch das Ist-Entgelt ausgeschöpft ist.