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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Ziff. 4.2.5. RS 2016/03

Ziff. 4.2.5. RS 2016/03, Fazit

Im Ergebnis ist bei einem Antrag auf Leistungen der Kurzzeitpflege nach § 39c SGB V im Rahmen der Prüfung der Leistungsvoraussetzungen wie nachfolgend dargestellt vorzugehen:

1. Liegen krankheitsbedingte Beeinträchtigungen insbesondere infolge einer Krankenhausbehandlung, einer ambulanten Operation, einer ambulanten Krankenhausbehandlung sowie in vergleichbaren Fallkonstellationen vor?	→ nein	Leistungsvoraussetzungen sind nicht erfüllt.
↓ ja
2. Liegt ein Hilfebedarf bei der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung vor?	→ nein	Leistungsvoraussetzungen sind nicht erfüllt.
↓ ja
3. Können die erforderlichen grundpflegerischen und hauswirtschaftlichen Leistungen selbständig durchgeführt werden?	→ ja	Leistungsvoraussetzungen sind nicht erfüllt.
↓ nein
4. Liegt beim Versicherten Pflegebedürftigkeit mit Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5 nach dem SGB XI vor?	→ ja	Leistungsvoraussetzungen sind nicht erfüllt.
↓ nein
5. Kann eine im Haushalt lebende Person die erforderlichen Maßnahmen durchführen (vgl. Abschnitt 4.2.2)?	→ ja	Leistungsvoraussetzungen sind nicht erfüllt.
↓ nein
6. Können Leistungen nach § 37 Absatz 1a SGB V den Bedarf an Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung abdecken oder liegt insoweit ein spezieller Bedarf insbesondere im Bereich der Grundpflege vor (vgl. Abschnitt 4.2.1)?	→ ja	Leistungsvoraussetzungen sind nicht erfüllt.
↓ nein
Es besteht ein Anspruch auf Kurzzeitpflege nach § 39c SGB V.

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