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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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§ 40 KSVG

§ 40 KSVG, [Verordnungsermächtigung]

Das BMAS bestimmt durch Rechtsverordnung ¹ das Nähere über die Aufgaben, die Zusammensetzung, die Rechte und Pflichten der Mitglieder, die Amtsdauer und das Verfahren des Beirats (§ 38) und der Ausschüsse (§ 39).

§ 40 neugefasst durch G vom 18. 12. 1987 (BGBl. I S. 2794), geändert durch G vom 13. 6. 2001 (BGBl. I S. 1027), V vom 25. 11. 2003 (BGBl. I S. 2304) und V vom 31. 10. 2006 (BGBl. I S. 2407).

¹ Vgl. Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse.

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