Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Lexikon

Grundlagen

Urteile

BSG 08.12.2022 - B 7/14 AS 25/21 R

BSG 08.12.2022 - B 7/14 AS 25/21 R - Grundsicherung für Arbeitsuchende - gemeinsame Einrichtung - Aufgabenwahrnehmung - Zuständigkeit - Wahrnehmung einzelner Aufgaben durch die Träger - Übertragungsbeschluss der Trägerversammlung des Jobcenters - Verwaltungsvereinbarung - Durchführung des Forderungseinzugs durch die Bundesagentur für Arbeit - Erlass von Widerspruchsbescheiden in eigenem Namen

Normen

§ 44b Abs 1 SGB 2, § 44b Abs 3 S 2 Halbs 1 SGB 2, § 44b Abs 4 S 1 SGB 2, § 44c Abs 2 S 2 Nr 4 SGB 2

Vorinstanz

vorgehend SG Berlin, 13. Dezember 2019, Az: S 84 AL 1210/19, Gerichtsbescheid
vorgehend Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, 5. November 2020, Az: L 14 AL 4/20, Urteil

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.

Kontakt zur AOK Rheinland-Pfalz/Saarland

Zur Kontaktseite

Persönlicher Ansprechpartner

Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.

Ansprechpartner finden

E-Mail-Kontakt

Haben Sie Fragen? Gerne setzen wir uns mit Ihnen in Verbindung.

Kontaktformular

Zur Kontaktseite